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Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 27.10.2009, OA 1008 entstanden aus Vorlage: OF 543/1 vom 15.07.2009

Betreff: Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für mehr Sicherheit im Park um die Peterskirche zu sorgen.

Begründung: In der Vergangenheit ist es immer wieder des Nachts zu Übergriffen auf Menschen gekommen, die den Park passieren wollten. Der Park liegt zwischen den beiden Gastronomiebetrieben "Luckys" und "Pulse" und wird deshalb gerne als Abkürzung, unter anderem zur Konstablerwache, genutzt. Alternativ ist nur ein großer Umweg über die Alte Gasse möglich. Da der Park dadurch recht hoch frequentiert ist, ist für die Sicherheit der Passanten zu sorgen und diese sind vor Hassverbrechen zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juli 2009OFOF 543/1Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 27. Oktober 2009Sie sind hier
    OAOA 1008Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!
    Anregung
  3. 4. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 266Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 36 · 07.12.2009
TO I, TOP 14
Erledigt
Die Vorlage OA 1008 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage OA 1008 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

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