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Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!

Vorlagentyp: OFFDP
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In der Vergangenheit ist es immer wieder des Nachts zu Übergriffen auf Menschen gekommen, die den Park passieren wollten. Der Park liegt zwischen den beiden Gastronomiebetrieben „Luckys“ und „Pulse“ und wird deshalb gerne als Abkürzung unter anderem zur Konstablerwache genutzt. Alternativ ist nur ein großer Umweg über die Alte Gasse möglich. Da der Park dadurch recht hoch frequentiert ist, ist für die Sicherheit der Passanten zu sorgen und diese sind vor Hassverbrechen zu schützen.

Inhalt

Antrag vom 15.07.2009, OF 543/1

Betreff:

Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für mehr Sicherheit im Park um die Peterskirche zu

sorgen.

Begründung:

In der Vergangenheit ist es immer wieder des Nachts zu Übergriffen auf Menschen

gekommen, die den Park passieren wollten. Der Park liegt zwischen den beiden

Gastronomiebetrieben "Luckys“ und "Pulse“ und wird deshalb gerne als Abkürzung

unter anderem zur Konstablerwache genutzt. Alternativ ist nur ein großer Umweg

über die Alte Gasse möglich. Da der Park dadurch recht hoch frequentiert ist, ist für

die Sicherheit der Passanten zu sorgen und diese sind vor Hassverbrechen zu

schützen.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juli 2009Sie sind hier
    OFOF 543/1Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 27. Oktober 2009OAOA 1008Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!Anregung
  3. 4. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 266Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 36 · 25.08.2009
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 543/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 37 · 22.09.2009
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 543/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 38 · 27.10.2009
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 1008 2009 Die Vorlage OF 543/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 4 CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung), bei einer Enthaltung CDU

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