Leipziger Straße - Konzept und Grundsanierung
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Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 26.10.2009, OA 1005 entstanden aus Vorlage: OF 395/2 vom 07.09.2009
Betreff: Leipziger Straße - Konzept und Grundsanierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, parallel zu der geplanten Grundsanierung des ersten Abschnitts oder gegebenenfalls der Abschnitte der Leipziger Straße auf die vielfältigen Anträge des Ortsbeirates 2 einzugehen und ein planerisches Konzept aufzulegen, das diesen Anregungen entspricht bzw. wo möglich auf sie eingeht. Diese waren auszugsweise: - Gleichwertiges Nebeneinander der verschiedenen Nutzer: Kfz-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr; (shared space) - Ebenengleiche oder ebenenähnliches Anlegen der Verkehrsflächen (Fahrbahn, Parken und Fußgängerbereich); - Wahl eines technisch und gestalterisch geeigneten Belages, der ein zusammenhängendes Bild ergibt; - Prüfen von zeitlich begrenzten Nutzungen, z. B. Abschnitte der Leipziger Straße als Fußgängerzone, und Vorhalten dafür geeigneter technischer Einbauten (z. B. versenkbare Poller) für temporäre Nutzungsänderungen; - Angleichung der Parkzeitzonen; - Beseitigung nicht notwendiger Beschilderungen. Es dient zur Kenntnis, dass sich der Ortsbeirat 2 für eine Sanierung in Asphaltbauweise ausspricht. Der Magistrat möge auch geeignete Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung vorsehen.
Begründung: Konzepte als Grundlage für eine vorzunehmende Grundsanierung vorzulegen und diese mit der interessierten Öffentlichkeit, u.a. durch Vorstellung im Ortsbeirat, zu erörtern, wurde vom Ortsbeirat seit Jahren eingefordert. Die Begründungen hierzu waren bereits zahlreich. Die jetzige Absicht einer Grundsanierung der Leipziger Straße - auch in Teilbereichen - ist begrüßenswert, doch sollte sie einer im Konsens gefassten Planung entsprechen und keine Instandsetzung der jetzigen Gestaltung vor Überprüfung vornehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2009OFOF 395/2Leipziger Straße - Konzept vor GrundsanierungOrtsbeiratsantrag · FDP
- 26. Oktober 2009Sie sind hierOAOA 1005Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungAnregung
- 27. August 2010BB 567Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungMagistratsbericht
- 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 369Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler. REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)