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Leipziger Straße - Konzept und Grundsanierung

Vorlagentyp: OA
105 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 26.10.2009, OA 1005 entstanden aus Vorlage: OF 395/2 vom 07.09.2009

Betreff: Leipziger Straße - Konzept und Grundsanierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, parallel zu der geplanten Grundsanierung des ersten Abschnitts oder gegebenenfalls der Abschnitte der Leipziger Straße auf die vielfältigen Anträge des Ortsbeirates 2 einzugehen und ein planerisches Konzept aufzulegen, das diesen Anregungen entspricht bzw. wo möglich auf sie eingeht. Diese waren auszugsweise: - Gleichwertiges Nebeneinander der verschiedenen Nutzer: Kfz-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr; (shared space) - Ebenengleiche oder ebenenähnliches Anlegen der Verkehrsflächen (Fahrbahn, Parken und Fußgängerbereich); - Wahl eines technisch und gestalterisch geeigneten Belages, der ein zusammenhängendes Bild ergibt; - Prüfen von zeitlich begrenzten Nutzungen, z. B. Abschnitte der Leipziger Straße als Fußgängerzone, und Vorhalten dafür geeigneter technischer Einbauten (z. B. versenkbare Poller) für temporäre Nutzungsänderungen; - Angleichung der Parkzeitzonen; - Beseitigung nicht notwendiger Beschilderungen. Es dient zur Kenntnis, dass sich der Ortsbeirat 2 für eine Sanierung in Asphaltbauweise ausspricht. Der Magistrat möge auch geeignete Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung vorsehen.

Begründung: Konzepte als Grundlage für eine vorzunehmende Grundsanierung vorzulegen und diese mit der interessierten Öffentlichkeit, u.a. durch Vorstellung im Ortsbeirat, zu erörtern, wurde vom Ortsbeirat seit Jahren eingefordert. Die Begründungen hierzu waren bereits zahlreich. Die jetzige Absicht einer Grundsanierung der Leipziger Straße - auch in Teilbereichen - ist begrüßenswert, doch sollte sie einer im Konsens gefassten Planung entsprechen und keine Instandsetzung der jetzigen Gestaltung vor Überprüfung vornehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2009OFOF 395/2Leipziger Straße - Konzept vor GrundsanierungOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. Oktober 2009Sie sind hier
    OAOA 1005Leipziger Straße - Konzept und Grundsanierung
    Anregung
  3. 27. August 2010BB 567Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungMagistratsbericht
  4. 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 369Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 57
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1005 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 01.12.2009
TO I, TOP 42
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1005 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 26.01.2010
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 1005 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der erste Satz des Beschlusstenors wie folgt endet: ". . planerisches Konzept aufzulegen, das diese Anregungen bewertet."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage OA 1005 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der erste Satz des Beschlusstenors wie folgt endet: ". . planerisches Konzept aufzulegen, das diese Anregungen bewertet."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler. REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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