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Leipziger Straße - Konzept vor Grundsanierung

Vorlagentyp: OFFDP
105 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Die Forderung, hier Konzepte vorzulegen und diese mit der interessierten Öffentlichkeit u.a. durch Vorstellung im Ortsbeirat zu erörtern als Grundlage für eine vorzunehmende Grundsanierung, wurde vom Ortsbeirat seit Jahren eingefordert. Die Begründungen hierzu waren bereits zahlreich. Die jetzige Absicht einer Grundsanierung der Leipzigerstraße - auch in Teilbereichenist begrüßenswert, doch sollte sie einer im Konsens gefaßten Planung entsprechen und keine Instandsetzung der jetzigen Gestaltung vor Überprüfung vornehmen.

Inhalt

Antrag vom 07.09.2009, OF 395/2

Betreff:

Leipziger Straße - Konzept vor Grundsanierung

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert,

vor einer Grundsanierung der Leipzigerstraße oder ggf. Abschnitte der Leipzigerstraße auf die vielfältigen Anträge der FDP-Fraktion wie der übrigen Fraktionen im Ortsbeirat 2 einzugehen und ein planerisches Konzept aufzulegen, das diesen Anregungen entspricht bzw. wo möglich auf sie eingeht. Dies waren auszugsweise

- gleichwertiges Nebeneinander der verschiedenen Nutzer KFZ, Fahrradverkehr und Fußgänger (shared space)

- ebenengleiche oder ebenenähnliches Anlegen der Verkehrsflächen Fahrbahn, Parken und Fußgängerbereichen

- Wahl eines technisch und gestalterisch geeigneten Belages, der ein zusammenhängendes Bild ergibt.

- Prüfen von zeitlich begrenzten Nutzungen von z.B. Abschnitten der Leipzigerstraße als Fußgängerzone und Vorhalten dafür geeigneter technischer Einbauten (z.B. versenkbaren Pollern) für temporäre Nutzungsänderungen.

- Angleichung der Parkzeitzonen

- Beseitigung nicht notwendiger Beschilderungen

u.a.m.

Begründung:

Die Forderung, hier Konzepte vorzulegen und diese mit der interessierten Öffentlichkeit u.a. durch Vorstellung im Ortsbeirat zu erörtern als Grundlage für eine vorzunehmende Grundsanierung, wurde vom Ortsbeirat seit Jahren eingefordert. Die Begründungen hierzu waren bereits zahlreich.

Die jetzige Absicht einer Grundsanierung der Leipzigerstraße - auch in Teilbereichenist begrüßenswert, doch sollte sie einer im Konsens gefaßten Planung entsprechen und keine Instandsetzung der jetzigen Gestaltung vor Überprüfung vornehmen.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2009Sie sind hier
    OFOF 395/2Leipziger Straße - Konzept vor Grundsanierung
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. Oktober 2009OAOA 1005Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungAnregung
  3. 27. August 2010BB 567Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungMagistratsbericht
  4. 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 369Leipziger Straße - Konzept und GrundsanierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 37 · 21.09.2009
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 395/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 38 · 26.10.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1005 2009 Die Vorlage OF 395/2 wird mit der Maßgabe als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, a) dass im Betreff das Wort "vor" durch das Wort "und" ersetzt wird, b) im Antragstext die Worte "vor einer Grundsanierung" durch die Worte "parallel zu der geplanten Grundsanierung des ersten Abschnitts" ersetzt und c) am Ende des Antragstextes die beiden Sätze "Es dient zur Kenntnis, dass sich der Ortsbeirat für eine Sanierung in Asphaltbauweise ausspricht. Der Magistrat möge auch geeignete Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung vorsehen." angefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne2 SPDFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, 2 SPD, FDP, LINKE. und Freie Wähler gegen 1 SPD (= Ablehnung)

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