Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 977

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat bittet darum, nicht nur Richtlinien zu Entscheidungsfindern werden zu lassen, sondern an Mütter mit Kinderwagen zu denken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 977 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 364 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.10.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 64 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 977 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Der Vorlage OA 1004 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 977 = Zurückweisung, OA 1004 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 67 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 977 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  7. Der Vorlage OA 1004 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4096,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Anregung vom 22.10.2002, OA 1004

entstanden aus Vorlage: OF 656/6 vom 18.10.2002

Betreff:

Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 977

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 977 vom 02. 09. 2002 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Der Magistrat wird erneut gebeten, die in der Vorlage OA 508 geforderten Maßnahmen zu installieren. Da sich auf der Nordseite zwei Treppenauf- und -abgänge befinden, könnten auf einer Seite ohne große Probleme eine Kinderwagenschiene und ein Geländer angebracht werden. Für Fußgänger und Radfahrer wäre immer noch ein Treppenauf- und -abgang komplett frei.

Begründung:

Der Ortsbeirat bittet darum, nicht nur Richtlinien zu Entscheidungsfindern werden zu lassen, sondern an Mütter mit Kinderwagen zu denken.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 977

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2002BB 977Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht
  2. 18. Oktober 2002OFOF 656/6Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 22. Oktober 2002Sie sind hier
    OAOA 1004Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit Kinderwagen Bericht des Magistrats vom 02.09.2002, B 977
    Anregung
  4. 9. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 364Staustufe Griesheim ein Hindernis für Mütter mit KinderwagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 64
Angenommen
1. Die Vorlage B 977 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1004 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 977 = Zurückweisung, OA 1004 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 977 = Zurückweisung, OA 1004 = Annahme)E.l (B 977 = Zurückweisung, OA 1004 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 977 = Zurückweisung, OA 1004 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 67
Angenommen
1. Die Vorlage B 977 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 1004 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, FAG und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen