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Blindengerechte Umgestaltung der Kreuzung Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: NRFAG
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Kreuzung Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Kreuzungsbereich Holzhausenstraße / Eschersheimer Landstraße wird im Zusammenhang mit dem neuen Aufzug der U-Bahn-Haltestelle Holzhausenstraße blindengerecht und barrierefrei umgestaltet. Begründung: Am Montag, den 16.06.2008, wurde seitens der FAG-Fraktion mit Mitgliedern des Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH) eine Begehung gemacht. Die blinden Personen kamen in der westlichen Holzhausenstraße mit dem Bus Nr. 36 an und fuhren von dort wieder ab. Der Verbindungsweg zwischen den Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs und dem Aufzug sollten ohne Verzögerung barrierefrei und blindengerecht gestaltet werden. Bisher fehlen an allen vier Ampelübergängen des Kreuzungsbereiches die Aufmerksamkeitsstreifen (taktiles Leitsystem) und die akustische Signalisierung. Ein Skandal: Es fehlt unmittelbar der Gehweg um den Aufzug. Der unmittelbar an den Aufzug angrenzende Radweg wird, oft mit hoher Geschwindigkeit, in beide Richtungen befahren, so dass eine große Unfallgefahr besteht. Außerdem stehen Hindernisse (RMV-Plan, Rohrbügel als Fahrradabstellanlage) im Weg, die von blinden Personen erst mühsam ertastet werden müssen, um sie zu umrunden. Ein direkter Bezug zwischen Aufzug und Treppe - ohne Umweg - ist erforderlich, damit, falls der Aufzug nicht funktioniert, die Treppe gefunden werden kann. Am 16.06.2008 war beispielsweise der westliche Aufzug zwischen B- und C-Ebene für die nach Süden fahrenden U-Bahnzüge außer Betrieb.

Inhalt

Antrag vom 24.06.2008, NR 973

Betreff: Blindengerechte Umgestaltung der Kreuzung Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Kreuzungsbereich Holzhausenstraße / Eschersheimer Landstraße wird im Zusammenhang mit dem neuen Aufzug der U-Bahn-Haltestelle Holzhausenstraße blindengerecht und barrierefrei umgestaltet.

Begründung: Am Montag, den 16.06.2008, wurde seitens der FAG-Fraktion mit Mitgliedern des Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V. (BSBH) eine Begehung gemacht. Die blinden Personen kamen in der westlichen Holzhausenstraße mit dem Bus Nr. 36 an und fuhren von dort wieder ab. Der Verbindungsweg zwischen den Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs und dem Aufzug sollten ohne Verzögerung barrierefrei und blindengerecht gestaltet werden. Bisher fehlen an allen vier Ampelübergängen des Kreuzungsbereiches die Aufmerksamkeitsstreifen (taktiles Leitsystem) und die akustische Signalisierung. Ein Skandal: Es fehlt unmittelbar der Gehweg um den Aufzug. Der unmittelbar an den Aufzug angrenzende Radweg wird, oft mit hoher Geschwindigkeit, in beide Richtungen befahren, so dass eine große Unfallgefahr besteht. Außerdem stehen Hindernisse (RMV-Plan, Rohrbügel als Fahrradabstellanlage) im Weg, die von blinden Personen erst mühsam ertastet werden müssen, um sie zu umrunden. Ein direkter Bezug zwischen Aufzug und Treppe - ohne Umweg - ist erforderlich, damit, falls der Aufzug nicht funktioniert, die Treppe gefunden werden kann. Am 16.06.2008 war beispielsweise der westliche Aufzug zwischen B- und C-Ebene für die nach Süden fahrenden U-Bahnzüge außer Betrieb.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2008Sie sind hier
    NRNR 973Blindengerechte Umgestaltung der Kreuzung Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße
    STVV-Antrag · FAG
  2. 28. November 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 808Blindengerechte Umgestaltung der Kreuzung Holzhausenstraße/Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 25 · 11.08.2008
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 973 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 14.08.2008
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 973 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 973 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 26 · 18.09.2008
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage NR 973 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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