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Neugestaltung westliche Heerstraße: Erhalt der Gärten und Senkrechtparkplätze

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Erhalt der Gärten und Senkrechtparkplätze Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage M 235 wird mit folgender Änderung beschlossen:

  1. Auf der Nordseite der Heerstraße werden im Abschnitt zwischen Fritz-Schumacher-Weg und Ludwig-Landmann-Straße (M 235, Anlage 3) Senkrechtparkplätze eingerichtet. Die hierfür benötigten Flächen werden durch die Reduzierung des Querschnitts der einzelnen Verkehrsflächen gewonnen. Ein Eingriff in die Vorgärten auf der Südseite wird vermieden.
  2. Durch die Fortführung des verringerten Querschnittes auch im weiteren Verlauf der Heerstraße in Richtung Guerickestraße (M 235, Anlage 2) wird der Eingriff in die dortige Kleingartenanlage vermieden. Begründung: Durch die moderate Verringerung des Gesamtquerschnitts ist es sowohl möglich, auf der Nordseite der Heerstraße das Senkrechtparken beizubehalten als auch die auf der Südseite bestehenden Vorgärten zu erhalten. Somit kann dem Wunsch der AnwohnerInnen und des Ortsbeirats ohne schwerwiegende Folgen entsprochen werden. Durch die Fortführung der reduzierten Querschnittsbreite im weiteren Verlauf der Heerstraße in Richtung Guerickestraße wird auch der dort geplante Eingriff in die Kleingartenanlage vermieden.

Inhalt

Antrag vom 05.06.2008, NR 943

Betreff: Neugestaltung westliche Heerstraße: Erhalt der Gärten und Senkrechtparkplätze Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage M 235 wird mit folgender Änderung beschlossen:

  1. Auf der Nordseite der Heerstraße werden im Abschnitt zwischen Fritz-Schumacher-Weg und Ludwig-Landmann-Straße (M 235, Anlage 3) Senkrechtparkplätze eingerichtet. Die hierfür benötigten Flächen werden durch die Reduzierung des Querschnitts der einzelnen Verkehrsflächen gewonnen. Ein Eingriff in die Vorgärten auf der Südseite wird vermieden.
  2. Durch die Fortführung des verringerten Querschnittes auch im weiteren Verlauf der Heerstraße in Richtung Guerickestraße (M 235, Anlage 2) wird der Eingriff in die dortige Kleingartenanlage vermieden. Begründung: Durch die moderate Verringerung des Gesamtquerschnitts ist es sowohl möglich, auf der Nordseite der Heerstraße das Senkrechtparken beizubehalten als auch die auf der Südseite bestehenden Vorgärten zu erhalten. Somit kann dem Wunsch der AnwohnerInnen und des Ortsbeirats ohne schwerwiegende Folgen entsprochen werden. Durch die Fortführung der reduzierten Querschnittsbreite im weiteren Verlauf der Heerstraße in Richtung Guerickestraße wird auch der dort geplante Eingriff in die Kleingartenanlage vermieden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 235

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2007MM 235Vorplanung zum Ausbau der Heerstraße zwischen der Guerickestraße und dem Knotenpunkt Heerstraße / Ludwig-Landmann-Straße / geplante Umfahrung PraunheimMagistratsvortrag
  2. 5. Juni 2008Sie sind hier
    NRNR 943Neugestaltung westliche Heerstraße: Erhalt der Gärten und Senkrechtparkplätze
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 10.06.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 235 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung)Stv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen OA 644), LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung) Stv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 17.06.2008
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 943 und OA 644 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (M 235, NR 943 und OA 644 = Annahme)NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 235, NR 943 und OA 644 = Ablehnung)Stadtv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 235, NR 943 und OA 644 = Annahme) NPD (M 235 und NR 943 = Ablehnung, OA 644 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 235, NR 943 und OA 644 = Ablehnung) Stadtv. Seitz (M 235 = Annahme im Rahmen OA 644, NR 943 und OA 644 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 19.06.2008
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 235 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 943 und OA 644 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 644 wird im Rahmen der Vorlage NR 943 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPStv. Seitz
Ablehnung:
LinkeFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPStv. Seitz
Ablehnung:
LinkeFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPBFFREPStv. SeitzLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Seitz gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Seitz gegen LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, BFF, REP und Stv. Seitz (= Annahme) sowie LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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