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Verbesserungen für den Radverkehr

Vorlagentyp: NRGRÜNE
79 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Solmsstraße ist für den Radverkehr eine wichtige Verbindung zwischen der City-West und Rödelheim bzw. Hausen und die veränderte Querung erleichtert den Wechsel der Straßenseite. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2002, M 298 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 428 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.02.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2003, TO II, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 923 zugestimmt. 2.
    • a)Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. Abstimmung: zu
  17. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU und REP (= Annahme) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (M 298 und NR 923 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 298 und NR 923 = Ablehnung)
  18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 923 zugestimmt.
  20. Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  22. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
  23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO II, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  24. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 923 zugestimmt.
  25. Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  26. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Annahme) zu
  27. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 24 Beschluss:
  29. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 923 zugestimmt. 2.
    • a)Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. Abstimmung: zu
  30. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU, REP, PDS und E.L. (= Annahme) zu
  31. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5100,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Antrag vom 11.02.2003, NR 923

Betreff:

Verbesserungen für den Radverkehr

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Magistratsvorlage wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:

  1. Entlang der Solmstrasse zwischen Franklinstraße und Ludwig-Landmann-Straße wird ein separater Radweg oder Schutzstreifen angelegt/abmarkiert.
  2. Die Querung der Ludwig-Landmann-Straße in Höhe der Solmsstraße wird nicht nur für FußgängerInnen sondern auch für RadfahrerInnen ausgebildet.

Begründung:

Die Solmsstraße ist für den Radverkehr eine wichtige Verbindung zwischen der City-West und Rödelheim bzw. Hausen und die veränderte Querung erleichtert den Wechsel der Straßenseite.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2002, M 298

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2002MM 298Ergänzung der Anschlussstelle Opelrondell um eine zusätzliche planfreie Verbindung zwischen der BAB A 648 und der Ludwig-Landmann-StraßeMagistratsvortrag
  2. 11. Februar 2003Sie sind hier
    NRNR 923Verbesserungen für den Radverkehr
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 25. Juni 2004Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 428Ergänzung der Anschlussstelle Opelrondell um eine zusätzliche planfreie Verbindung zwischen der BAB A.648 und der Ludwig-Landmann-Straße - Ergänzung von Radverkehrsanlagen -Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 923 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 47
Angenommen
1. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 923 zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGCDUREP
Sonstige:
PDS (M 298 und NR 923 = Annahme)E.l (M 298 und NR 923 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 298 und NR 923 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU und REP (= Annahme) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (M 298 und NR 923 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 298 und NR 923 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 52
Angenommen
1. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 923 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 923 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGCDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 298 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 923 zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 923 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGCDUREPPDSE.l
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU, REP, PDS und E.L. (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

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