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Die Anlage von Rasengleisen bei Straßen- und Stadtbahnen vorantreiben

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

und Stadtbahnen vorantreiben Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft hinzuwirken, eine Übersicht über die Gleisanlagen von Straßen- und Stadtbahnen in Frankfurt am Main zu erstellen, bei denen in den nächsten fünf Jahren aufgrund des bau- und sicherheitstechnischen Zustands eine Erneuerung des Gleiskörpers geplant ist und sich dafür eignen als Rasengleise angelegt zu werden. Die Übersicht sollte die zu erwartenden Mehrkosten und Angaben über die zukünftige Pflege der Rasengleise enthalten. Der Stadtverordnetenversammlung ist bis zur Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 hierüber zu berichten. Begründung: In der B 100/2019 hat der Magistrat ausgeführt, dass die VGF derzeit insgesamt 12,4 km Rasengleise betreibt und dass die Neuanlage von Rasengleisen nur dann wirtschaftlich tragbar ist, wenn die betreffenden Streckenabschnitte aufgrund des bau- und sicherheitstechnischen Zustands erneuert werden müssen. Rasengleise haben positive ökologische und stadtgestalterische Effekte, die Frankfurt als Stadt im Klimawandel umfassend nutzen: sie halten Wasser zurück, durch die Verdunstung des Regenwassers wird die Luft gekühlt, die Aufheizung im Gleis wird verringert, Schadstoffe werden aufgenommen und rückgehalten, sie wirken geräuschmindernd, die Gleisanlagen werden optisch aufgewertet und vieles mehr.

Inhalt

Antrag vom 25.06.2019, NR 902

Betreff: Die Anlage von Rasengleisen bei Straßen- und Stadtbahnen vorantreiben Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft hinzuwirken, eine Übersicht über die Gleisanlagen von Straßen- und Stadtbahnen in Frankfurt am Main zu erstellen, bei denen in den nächsten fünf Jahren aufgrund des bau- und sicherheitstechnischen Zustands eine Erneuerung des Gleiskörpers geplant ist und sich dafür eignen als Rasengleise angelegt zu werden. Die Übersicht sollte die zu erwartenden Mehrkosten und Angaben über die zukünftige Pflege der Rasengleise enthalten. Der Stadtverordnetenversammlung ist bis zur Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 hierüber zu berichten.

Begründung: In der B 100/2019 hat der Magistrat ausgeführt, dass die VGF derzeit insgesamt 12,4 km Rasengleise betreibt und dass die Neuanlage von Rasengleisen nur dann wirtschaftlich tragbar ist, wenn die betreffenden Streckenabschnitte aufgrund des bau- und sicherheitstechnischen Zustands erneuert werden müssen. Rasengleise haben positive ökologische und stadtgestalterische Effekte, die Frankfurt als Stadt im Klimawandel umfassend nutzen: sie halten Wasser zurück, durch die Verdunstung des Regenwassers wird die Luft gekühlt, die Aufheizung im Gleis wird verringert, Schadstoffe werden aufgenommen und rückgehalten, sie wirken geräuschmindernd, die Gleisanlagen werden optisch aufgewertet und vieles mehr.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.03.2019, B 100

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2019Sie sind hier
    NRNR 902Die Anlage von Rasengleisen bei Straßen- und Stadtbahnen vorantreiben
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 1. November 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 395Die Anlage von Rasengleisen bei Straßen- und Stadtbahnen vorantreibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 25.06.2019
TO I, TOP 34
Angenommen
Punkt 2: Die Vorlage NR 891 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 902 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 100 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 891 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 902 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 902 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 100 = Kenntnis, NR 891 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 100 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 891 und NR 902 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 27.06.2019
TO II, TOP 47
Angenommen
Punkt 2: Die Vorlage NR 891 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 902 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 100 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 891 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 902 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 902 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

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