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Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers

Vorlagentyp: NRFDP
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Sperrung des nördlichen Mainufers Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers 1. an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Battonnstraße/Berliner Straße für den von Süden kommenden Verkehr eine Linksabbiegemöglichkeit in die Berliner Straße eingerichtet werden kann 2. an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Schöne Aussicht/Mainkai für den von Osten ko mmenden Verkehr eine Linksabbiegemöglichkeit auf die Alte Brücke eingerichtet werden kann. Begründung: Ohne die oben genannten Linksabbiegemöglichkeiten ist mit erheblichem Mehrverkehr in der Frankfurter Innenstadt zu rechnen, da Autofahrer durch die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers große Umwege fahren müssen, um an ihr Ziel zu kommen.

Inhalt

Antrag vom 17.06.2019, NR 893

Betreff: Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers 1. an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Battonnstraße/Berliner Straße für den von Süden kommenden Verkehr eine Linksabbiegemöglichkeit in die Berliner Straße eingerichtet werden kann 2. an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Schöne Aussicht/Mainkai für den von Osten ko mmenden Verkehr eine Linksabbiegemöglichkeit auf die Alte Brücke eingerichtet werden kann.

Begründung: Ohne die oben genannten Linksabbiegemöglichkeiten ist mit erheblichem Mehrverkehr in der Frankfurter Innenstadt zu rechnen, da Autofahrer durch die probeweise Sperrung des nördlichen Mainufers große Umwege fahren müssen, um an ihr Ziel zu kommen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2019, M 72

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2019MM 72Probeweise Öffnung des innerstädtischen nördlichen Mainufers (zwischen Alte Brücke und Untermainbrücke) für den Fuß- und RadverkehrMagistratsvortrag
  2. 17. Juni 2019Sie sind hier
    NRNR 893Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers
    STVV-Antrag · FDP
  3. 18. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 376Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen MainufersMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 893 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 882 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 893 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 72 = Annahme, NR 882 = Ablehnung) BFF (M 72 und NR 882 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 18.06.2019
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 893 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 72 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 882 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 893 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 25.06.2019
TO I, TOP 30
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 893 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 882 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 893 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 882) und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 72 und NR 893 = Annahme, NR 882 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 72 = Annahme, NR 882 = Ablehnung, NR 893 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 27.06.2019
TO II, TOP 37
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 893 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 882 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 893 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 882) und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.10.2019
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 376) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4255,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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