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Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.10.2019, B 376

Betreff: Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.06.2019, § 4255 Ziffer 3 - NR 893/19 FDP - Zu 1.: Da die lichtsignalgesteuerte Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Battonnstraße /Berliner Straße schon heute in der Verkehrsabwicklung an ihre Kapazitätsgrenzen stößt, ist die Einrichtung einer zusätzlichen Fahrbeziehung nicht möglich.

Zu 2.: Eine Linksabbiegemöglichkeit für den von Osten kommenden Verkehr an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Mainkai/Alte Brücke/Schöne Aussicht ist im Zuge des Verkehrsversuchs vorerst nicht vorgesehen. Die Umleitungsverkehre werden im Stadtgebiet großflächig geführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2019MM 72Probeweise Öffnung des innerstädtischen nördlichen Mainufers (zwischen Alte Brücke und Untermainbrücke) für den Fuß- und RadverkehrMagistratsvortrag
  2. 17. Juni 2019NRNR 893Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen MainufersSTVV-Antrag · FDP
  3. 18. Oktober 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 376Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 22.11.2019
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 376 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 53
Beraten
Die Vorlage B 376 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFU.b
Ablehnung:
SPDDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen SPD und Die PARTEI (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 376 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
BFF (Zurückweisung)Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Zurückweisung)

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