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Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Verdrängungseffekte durch Einzelhandel am Flughafen verhindern

Vorlagentyp: NRFAG
WohnenWirtschaft und TourismusSport, Freizeit und Bäder
33 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren15 SitzungenAngenommen

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Begründung

Verdrängungseffekte durch Einzelhandel am Flughafen verhindern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 51 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: In der Zuordnung der Zentrenkategorien (Anlage 1 a) wird der Bereich Flughafen nicht den B-Zentren (Ortsbezirkszentren) zugeordnet. Begründung: Wie in der Vorlage M 51 ausgeführt wird, soll durch das Einzelhandels- und Zentrenkonzept die Steuerungsfunktion für die räumlich-funktionale Entwicklung der Versorgungszentren verstärkt und damit Ansiedlungsprozesse in den Zentren gefördert und beschleunigt werden. Die wesentlichen Elemente dieses Konzeptes sind das differenzierte zentren-hierarchische System mit entsprechender räumlicher Abgrenzung und eine Sortimentsliste. Das Konzept soll dabei die Stärkung der Innenstadt und die Versorgungsfunktion der Nahversorgungszentren sicherstellen. Im Hinblick auf die versorgungsstrukturelle Gliederung des Stadtgebietes wird für das Zentrenkonzept eine Differenzierung der Versorgungsstruktur nach fünf Kategorien zugrunde gelegt (Anlage 1 a). Es wird angestrebt, unerwünschten Aufwertungstendenzen in den dezentralen Standorten entgegen zu wirken, unter anderem durch Konzentration des Angebotes auf nicht zentrenrelevante Sortimente. Hierzu dient eine Sortimentsliste, die nach zentren-/ nahversorgungsrelevanten bzw. nach nicht-zentren-/nicht nahversorgungsrelevanten Sortimenten erstellt wurde (Frankfurter Liste, Anlage 3). Diese Sortimentslisten müssen gemäß planungsrechtlichen Anforderungen einen konkreten Ortsbezug aufweisen. Die Rechtsprechung fordert im Falle des Ausschlusses oder der Einschränkung von Einzelhandelsnutzungen eine konkrete, Planungsfall-bezogene und besondere städtebauliche Begründung. Die Überprüfung der Zulässigkeit verlangt eine stadtspezifische Bestimmung der zentrenrelevanten und nicht zentrenrelevanten Sortimente. Von Einzelhandelsbetrieben können auch negative Wirkungen auf Versorgungsbereiche ausgehen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie an nicht integrierten Standorten großflächig Sortimente anbieten, die für ein Versorgungszentrum prägend sind. Dies kann zu Umsatzumlenkungen und Verdrängungseffekten führen, die politisch nicht beabsichtigt sind. Bei der in der Vorlage M 51 vorgenommen Einstufung sind am Flughafen nicht nur der Verkauf typischer Reiseartikel (wie Bücher, Zeitschriften, Fotoartikel, Geschenkartikel, Pharmazeutische Artikel u. a.) zulässig, sondern auch anderer Artikel, die nicht diesem Bereich zuzurechnen sind (z.B. Bettwaren/Heimtextilien, Einrichtungsartikel, Kunstgewerbe/Antiquitäten, Leuchten/Elektroartikel, Tiere/Zoologischer Bedarf/Tierfutter, Uhren- und Schmuckwaren, Versandhausartikel, Raumausstattungsartikel). Dies ist insoweit besonders bedenklich, als die am Flughafen befindlichen Geschäfte nicht an die allgemeinen Ladenöffnungszeiten gebunden sind, sondern auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein können. Dies kann zu Verdrängungseffekten führen, die u. U. auch gezielt herbeigeführt werden. So wurden in der Vergangenheit am Flughafen München wiederholt Werbeaktionen durchgeführt, bei denen die Wohnbevölkerung durch Wurfsendungen gezielt aufgefordert wurde, an Sonntagen den Flughafen zum Einkauf aufzusuchen, wobei kostenlose Parkmöglichkeiten angeboten wurden.

Inhalt

Antrag vom 22.04.2008, NR 871

Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Verdrängungseffekte durch Einzelhandel am Flughafen verhindern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 51 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: In der Zuordnung der Zentrenkategorien (Anlage 1 a) wird der Bereich Flughafen nicht den B-Zentren (Ortsbezirkszentren) zugeordnet.

Begründung: Wie in der Vorlage M 51 ausgeführt wird, soll durch das Einzelhandels- und Zentrenkonzept die Steuerungsfunktion für die räumlich-funktionale Entwicklung der Versorgungszentren verstärkt und damit Ansiedlungsprozesse in den Zentren gefördert und beschleunigt werden. Die wesentlichen Elemente dieses Konzeptes sind das differenzierte zentren-hierarchische System mit entsprechender räumlicher Abgrenzung und eine Sortimentsliste. Das Konzept soll dabei die Stärkung der Innenstadt und die Versorgungsfunktion der Nahversorgungszentren sicherstellen. Im Hinblick auf die versorgungsstrukturelle Gliederung des Stadtgebietes wird für das Zentrenkonzept eine Differenzierung der Versorgungsstruktur nach fünf Kategorien zugrunde gelegt (Anlage 1 a). Es wird angestrebt, unerwünschten Aufwertungstendenzen in den dezentralen Standorten entgegen zu wirken, unter anderem durch Konzentration des Angebotes auf nicht zentrenrelevante Sortimente. Hierzu dient eine Sortimentsliste, die nach zentren-/ nahversorgungsrelevanten bzw. nach nicht-zentren-/nicht nahversorgungsrelevanten Sortimenten erstellt wurde (Frankfurter Liste, Anlage 3). Diese Sortimentslisten müssen gemäß planungsrechtlichen Anforderungen einen konkreten Ortsbezug aufweisen. Die Rechtsprechung fordert im Falle des Ausschlusses oder der Einschränkung von Einzelhandelsnutzungen eine konkrete, Planungsfall-bezogene und besondere städtebauliche Begründung. Die Überprüfung der Zulässigkeit verlangt eine stadtspezifische Bestimmung der zentrenrelevanten und nicht zentrenrelevanten Sortimente. Von Einzelhandelsbetrieben können auch negative Wirkungen auf Versorgungsbereiche ausgehen. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie an nicht integrierten Standorten großflächig Sortimente anbieten, die für ein Versorgungszentrum prägend sind. Dies kann zu Umsatzumlenkungen und Verdrängungseffekten führen, die politisch nicht beabsichtigt sind. Bei der in der Vorlage M 51 vorgenommen Einstufung sind am Flughafen nicht nur der Verkauf typischer Reiseartikel (wie Bücher, Zeitschriften, Fotoartikel, Geschenkartikel, Pharmazeutische Artikel u. a.) zulässig, sondern auch anderer Artikel, die nicht diesem Bereich zuzurechnen sind (z.B. Bettwaren/Heimtextilien, Einrichtungsartikel, Kunstgewerbe/Antiquitäten, Leuchten/Elektroartikel, Tiere/Zoologischer Bedarf/Tierfutter, Uhren- und Schmuckwaren, Versandhausartikel, Raumausstattungsartikel). Dies ist insoweit besonders bedenklich, als die am Flughafen befindlichen Geschäfte nicht an die allgemeinen Ladenöffnungszeiten gebunden sind, sondern auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein können. Dies kann zu Verdrängungseffekten führen, die u. U. auch gezielt herbeigeführt werden. So wurden in der Vergangenheit am Flughafen München wiederholt Werbeaktionen durchgeführt, bei denen die Wohnbevölkerung durch Wurfsendungen gezielt aufgefordert wurde, an Sonntagen den Flughafen zum Einkauf aufzusuchen, wobei kostenlose Parkmöglichkeiten angeboten wurden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.03.2008, M 51

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2008Sie sind hier
    NRNR 871Einzelhandels- und Zentrenkonzept: Verdrängungseffekte durch Einzelhandel am Flughafen verhindern
    STVV-Antrag · FAG
  2. 8. Dezember 2008Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 817Einzelhandels- und ZentrenkonzeptMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 22.04.2008
TO I, TOP 36
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 27.05.2008
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 934 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 935 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 22 · 10.06.2008
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 934 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 935 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 17.06.2008
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 934 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 935 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 934 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 935 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 992 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 702 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 934 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 935 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 992 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 702 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 871 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 934 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 935 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 992 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 634 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 641 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 643 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 645 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 10. Die Beratung der Vorlage OA 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 11. Die Beratung der Vorlage OA 667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 12. Die Beratung der Vorlage OA 702 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 9)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 12)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 51 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 871 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 934 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 992 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1060 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 641 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 641 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage OA 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 645 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 12. Die Vorlage OA 660 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage OA 667 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 14. Die Vorlage OA 702 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
NPD (M 51, NR 871, NR 934, NR 935, NR 992, OA 641, OA 643, OA 660 und OA 702 = Annahme, OA 634 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten, OA 645 = Ablehnung, OA 667 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 8 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
zu 8 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFDPFAG
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 9 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
zu 11 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 11 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDPFAG
zu 11 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeBFFFDPFAG
zu 12 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
zu 12 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPLinkeBFF
zu 14)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 8. OA 634 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. OA 641 Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. OA 645 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 12. OA 660 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) zu 14. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 51, NR 871, NR 934, NR 935, NR 992, OA 641, OA 643, OA 660 und OA 702 = Annahme, OA 634 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten, OA 645 = Ablehnung, OA 667 = vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 51 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 871 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 934 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 992 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1060 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 641 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 641 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Der Vorlage OA 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. Die Vorlage OA 645 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 12. Die Vorlage OA 660 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage OA 667 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 14. Die Vorlage OA 702 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
NPD (M 51, NR 871, NR 934, NR 935, NR 992, OA 641, OA 643, OA 660 und OA 702 = Annahme, OA 634 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten, OA 645 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 8 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGLinkeBFFFDP
zu 8 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDPFAG
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 9 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDP
zu 10)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
zu 11 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 11 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDPFAG
zu 11 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeBFFFDPFAG
zu 12 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
zu 12 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
zu 13)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPLinkeBFF
zu 14)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung), LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 8. OA 634 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Ablehnung), LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme), FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 9. OA 641 Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. OA 645 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und BFF (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 12. OA 660 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) zu 14. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 51, NR 871, NR 934, NR 935, NR 992, OA 641, OA 643, OA 660 und OA 702 = Annahme, OA 634 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten, OA 645 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage M 51 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 871 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 934 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 992 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1060 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 1080 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 641 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 641 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 11. Der Vorlage OA 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage OA 645 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage OA 660 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 667 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. Die Vorlage OA 702 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (M 51, NR 871, NR 1060, NR 1068 und OA 634 Ziffer 1. = Ablehnung, NR 934, NR 935, NR 992, NR 1080, OA 634 Ziffer 2., OA 641, OA 643, OA 645, OA 660 und OA 702 = Annahme, OA 667 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 51, NR 871, NR 934, NR 935, NR 992, NR 1080, OA 641, OA 643, OA 660 und OA 702 = Annahme, NR 1060, NR 1068 und OA 645 = Ablehnung, OA 634 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten, OA 667 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDPBFF
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFDPFAG
zu 10 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
zu 10 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 10 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDP
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
zu 12 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 12 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFDPFAG
zu 12 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeBFFFDPFAG
zu 13 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
zu 13 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPLinkeBFF
zu 15)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 9. OA 634 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. OA 641 Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 12. OA 645 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. OA 660 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 14. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und BFF (= Annahme) zu 15. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 51, NR 871, NR 1060, NR 1068 und OA 634 Ziffer 1. = Ablehnung, NR 934, NR 935, NR 992, NR 1080, OA 634 Ziffer 2., OA 641, OA 643, OA 645, OA 660 und OA 702 = Annahme, OA 667 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 51, NR 871, NR 934, NR 935, NR 992, NR 1080, OA 641, OA 643, OA 660 und OA 702 = Annahme, NR 1060, NR 1068 und OA 645 = Ablehnung, OA 634 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten, OA 667 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 51 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 871 wird im Rahmen der Vorlage NR 1060 zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 934 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 935 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 992 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage NR 1060 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 1068 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage NR 1080 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage OA 634 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 10. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 641 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 641 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 11. Der Vorlage OA 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 12. Die Vorlage OA 645 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 13. Die Vorlage OA 660 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 14. Die Vorlage OA 667 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. a) Die Vorlage OA 702 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Tafel, Majer, Schneider, Seitz, Fey, Oesterling und Baier sowie von Stadtrat Rhein dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Vowinckel gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung war abgeschaltet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 7)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 8)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 9 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 9 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
zu 10 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
zu 10 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 10 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 11)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
zu 12 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
zu 12 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
zu 12 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
zu 13 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 13 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 14)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPLinke
zu 15 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

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Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 9. OA 634 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 10. OA 641 Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 12. OA 645 Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 13. OA 660 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 14. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme) zu 15. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)

PARLIS

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