Bebauungsplan Nr. 909

Vorlagentyp: NRRÖMERErstellt: 11.03.2014Aktualisiert: 02.11.2020

Wohnen Sport, Freizeit und Bäder

2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt

Vorlage

Idee

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Farbenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.08.2026.

Sindlingen: Seniorenbänke im Stadtteil24.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
Im Frankfurter Westen finden derzeit diverse Straßenbaustellen auf wichtigen Wegeverbindungen statt. So sind die Liederb07.11.2024 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 21 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: 1. die Notwendigkeit des Erhalts der Sportanlagen und Freizeitgärten wird vorab mit den derzeitigen Nutzern geklärt; 2. ggf. sind für die Sportanlagen und Freizeitgärten geeignete Ersatzflächen zur Verfügung zu stellen; 3. es sind vorab geeignete Ausgleichsflächen für die landwirtschaftlich genutzten Flächen im Stadtgebiet nachzuweisen. Begründung: Mit der Vorlage M 21 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Der Geltungsbereich wird im Süden bis Südwesten begrenzt durch die freie Feldflur, unter anderem südwestlich entlang der Flurstücke 31/6, 26/3, 22/1 und 17 aus Flur 14, südwestlich entlang der Flurstücke 118, 119/1 (teilweise), 67/1, 49/1 aus Flur 12, entlang der westlichen Grenze von Flurstück 25 aus Flur 12 der Gemarkung Sindlingen und entlang der westlichen Grenze von Flur-stück 36 aus Flur 9 der Gemarkung Zeilsheim bis zur Bahnlinie und dann im Norden entlang der Bahnlinie nach Limburg. Weiter entlang dem westlichen und südlichen Rand der Ferdinand-Hofmann-Siedlung bis zur Wiesbadener Bahnlinie. Danach verläuft sie entlang der Bahnstrecke in Richtung Nordosten bis zur Sindlinger Bahnstraße. Die südöstliche Grenze bildet die Höchster Farbenstraße. Die derzeitige Nutzung des Gebiets besteht aus landwirtschaftlichen Flächen, Sportanlagen, Freizeitgärten, PKW-Stellplatzanlagen. Eine Umsetzung kann nur erfolgen, wenn wenn die Notwendigkeit des Erhalts der Sportanlagen und Freizeitgärten mit den derzeitigen Nutzern geklärt ist und ggf. Ersatzflächen zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin sind vorab geeignete Ausgleichsflächen für die landwirtschaftlich genutzten Flächen im Stadtgebiet nachzuweisen.

Inhalt

Antrag vom 11.03.2014, NR 828

Betreff: Bebauungsplan Nr. 909 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 21 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: 1. die Notwendigkeit des Erhalts der Sportanlagen und Freizeitgärten wird vorab mit den derzeitigen Nutzern geklärt; 2. ggf. sind für die Sportanlagen und Freizeitgärten geeignete Ersatzflächen zur Verfügung zu stellen; 3. es sind vorab geeignete Ausgleichsflächen für die landwirtschaftlich genutzten Flächen im Stadtgebiet nachzuweisen.

Begründung: Mit der Vorlage M 21 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Der Geltungsbereich wird im Süden bis Südwesten begrenzt durch die freie Feldflur, unter anderem südwestlich entlang der Flurstücke 31/6, 26/3, 22/1 und 17 aus Flur 14, südwestlich entlang der Flurstücke 118, 119/1 (teilweise), 67/1, 49/1 aus Flur 12, entlang der westlichen Grenze von Flurstück 25 aus Flur 12 der Gemarkung Sindlingen und entlang der westlichen Grenze von Flur-stück 36 aus Flur 9 der Gemarkung Zeilsheim bis zur Bahnlinie und dann im Norden entlang der Bahnlinie nach Limburg. Weiter entlang dem westlichen und südlichen Rand der Ferdinand-Hofmann-Siedlung bis zur Wiesbadener Bahnlinie. Danach verläuft sie entlang der Bahnstrecke in Richtung Nordosten bis zur Sindlinger Bahnstraße. Die südöstliche Grenze bildet die Höchster Farbenstraße. Die derzeitige Nutzung des Gebiets besteht aus landwirtschaftlichen Flächen, Sportanlagen, Freizeitgärten, PKW-Stellplatzanlagen. Eine Umsetzung kann nur erfolgen, wenn wenn die Notwendigkeit des Erhalts der Sportanlagen und Freizeitgärten mit den derzeitigen Nutzern geklärt ist und ggf. Ersatzflächen zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin sind vorab geeignete Ausgleichsflächen für die landwirtschaftlich genutzten Flächen im Stadtgebiet nachzuweisen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 12.03.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

17. Januar 2014MM 21Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
11. März 2014Sie sind hier
NRNR 828Bebauungsplan Nr. 909
STVV-Antrag · RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf10 Beratungen

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 28 · 20.03.2014

TO I, TOP 15

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 28 · 24.03.2014

TO I, TOP 24

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 468 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 29 · 01.04.2014

TO II, TOP 17

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 29 · 08.05.2014

TO I, TOP 20

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 29 · 12.05.2014

TO I, TOP 26

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 30 · 20.05.2014

TO II, TOP 13

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 30 · 12.06.2014

TO I, TOP 16

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 21 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 828 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 897 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 468 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 514 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 515 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 4)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 30 · 16.06.2014

TO I, TOP 17

Abgelehnt

1. Der Vorlage M 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 897 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage OA 514 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 515 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDElf Piraten

Ablehnung:

LinkeFreie WählerRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 2 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

SPDLinkeFreie Wähler

Ablehnung:

FDPElf PiratenRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 2 / Ziffer 3)

Zustimmung:

SPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

FDPRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 3)

Zustimmung:

SPDLinkeElf PiratenRömer

Ablehnung:

FDPFreie Wähler

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 4)

Zustimmung:

Grüne

Ablehnung:

SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke

zu 5)

Zustimmung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

zu 6)

Zustimmung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1. und 2.: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. Erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 31 · 24.06.2014

TO I, TOP 26

Abgelehnt

1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet werden sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDElf PiratenLinkeFDPFreie WählerRömer

Sonstige:

ÖkoLinX-ARL (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)

zu 2 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler

Ablehnung:

FDPElf PiratenRömer

zu 2 / Ziffer 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

FDPRömer

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneFreie Wähler

Ablehnung:

SPDLinkeElf PiratenRömerFDP

zu 4 / erster Satz)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515), FDP (= Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515), FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 32 · 26.06.2014

TO II, TOP 29

Abgelehnt

1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDElf PiratenÖkoLinX-ARLLinkeFreie Wähler

Sonstige:

FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)Römer (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)

zu 2 / Ziffer 1. und 2)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler

Ablehnung:

Elf PiratenÖkoLinX-ARL

zu 2 / Ziffer 3)

Zustimmung:

CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

zu 3)

Zustimmung:

CDUGrüneFreie Wähler

Ablehnung:

SPDLinkeElf PiratenÖkoLinX-ARL

zu 4 / erster Satz)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARLLinke

zu 5)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL

zu 6)

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) RÖMER (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung) REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung

Frankfurter Haushalt

107 Mio. €

+19% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Wohnen, Sport, Freizeit und Bäder). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 82,7 Mio. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

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