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Die Chance für ein parkähnliches Areal am Südfriedhof nutzen

Vorlagentyp: NRFAG
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Begründung

Im nördlichen Sachsenhausen ist die Wohnbebauung in den letzten Jahren stark vorangetrieben worden. Mit der Umwandlung der Darmstädter Landstraße in eine vierspurige Einfallschneise und dem zunehmenden Fluglärm hat die Lebensqualität in diesem Bereich jedoch sehr gelitten. Um so mehr gilt es, die dort vorhandenen "grünen Inseln" zu nutzen bzw. zu erhalten. Das o. g. Grundstück ist eine solche Insel, die weitgehend ungenutzt zusehends verwildert. Doch gerade am Südende des Südfriedhofs wäre ein Erholungsareal, namentlich für die vorwiegend betagteren Besucher des Südfriedhofs, sicher eine gern genutzte Stätte der Muße und Kontemplation. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 794 Nebenvorlage: Antrag vom 19.02.2003, NR 925 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.11.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.01.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.2003, TO I, TOP 5 Gemeinsame Beratung mit Tagesordnungspunkt 68. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 820 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2003, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 4 Beschluss:
  6. Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage NR 820 wird durch die Vorlage NR 925 für erledigt erklärt.
  12. Die Vorlage NR 925 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 925 = Ablehnung) PDS (NR 925 = Prüfung und Berichterstattung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 925 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 1 Beschluss:
  16. Die Vorlage NR 820 wird durch die Vorlage NR 925 für erledigt erklärt.
  17. Die Vorlage NR 925 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4888,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 § 5077,
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Antrag vom 12.11.2002, NR 820

Betreff:

Die Chance für ein parkähnliches Areal am Südfriedhof nutzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Einer Bebauung des aus einer Grünfläche und Kleingärten bestehenden Areals "Hainer Weg/Altes Schützenhüttengässchen/Heinrich-Limpert-Weg" wird nicht zugestimmt.
  2. Das städtische Umweltamt erarbeitet einen Realisierungsvorschlag, wie das verwilderte, aber überaus ansprechende Areal mit seinem wertvollen Baumbestand kostengünstig in eine Art Park - mit Spielmöglichkeiten für Kinder - bei Beibehaltung der teilweise vorhandenen Kleingartenstruktur umgewandelt werden kann.

Begründung:

Im nördlichen Sachsenhausen ist die Wohnbebauung in den letzten Jahren stark vorangetrieben worden. Mit der Umwandlung der Darmstädter Landstraße in eine vierspurige Einfallschneise und dem zunehmenden Fluglärm hat die Lebensqualität in diesem Bereich jedoch sehr gelitten. Um so mehr gilt es, die dort vorhandenen "grünen Inseln" zu nutzen bzw. zu erhalten.

Das o. g. Grundstück ist eine solche Insel, die weitgehend ungenutzt zusehends verwildert. Doch gerade am Südende des Südfriedhofs wäre ein Erholungsareal, namentlich für die vorwiegend betagteren Besucher des Südfriedhofs, sicher eine gern genutzte Stätte der Muße und Kontemplation.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 794 Nebenvorlage: Antrag vom 19.02.2003, NR 925 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.11.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2002BB 794Bebauungsvorschlag Hainer Weg/Altes Schützenhüttengäßchen/Heinrich-Limpert-WegMagistratsbericht
  2. 12. November 2002Sie sind hier
    NRNR 820Die Chance für ein parkähnliches Areal am Südfriedhof nutzen
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 820 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO I, TOP 33
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 4
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 925 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Die Vorlage NR 820 wird durch die Vorlage NR 925 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 925 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 925 = Ablehnung)PDS (NR 925 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (NR 925 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 925 = Annahme)E.l (NR 925 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 925 = Ablehnung) PDS (NR 925 = Prüfung und Berichterstattung) BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 925 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 1
Erledigt
1. Die Vorlage NR 820 wird durch die Vorlage NR 925 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 925 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrünePDSFAGBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, BFF und E.L. (= Annahme)

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