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Bebauungsplan Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte

Vorlagentyp: NRFDP
WohnenSchulen und BildungGrünflächen, Wald und Friedhöfe
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Neues zu Senckenberganlage per E-Mail

Begründung

Senckenberganlage/Bockenheimer Warte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die Vorlage M 224 / 2014 werden folgende Änderungen eingearbeitet:

  1. Im Bereich des Sondergebietes zwischen Mertonstraße und Robert-Mayer-Straße ist eine öffentlich zugängliche Wegeverbindung einzuplanen, welche die Senckenberganlage mit den vorgesehenen Grünflächen auf der westlichen Seite des Sondergebietes verbindet.
  2. Die nördliche Baugrenze des Grundstücks, auf dem sich das denkmalgeschützte Studentenwohnheim befindet, wird so weit in Richtung Bockenheimer Warte verschoben, dass sie auf gleicher Höhe der Baugrenze des benachbarten westlichen Grundstücks liegt. Begründung: Zu
  3. Die neue ost-westlich verlaufende Wegeverbindung ist die logische und konsequente Ergänzung der bereits zwischen Gräfstraße und öffentlicher Grünfläche vorgesehenen Verbindung. Sie stellt somit eine durchgängige Wegeverbindung zwischen Gräfstraße und Senckenberganlage sicher. Zu
  4. Die Angleichung der Baugrenzen, die die Existenz des Gebäudes des Studentenwohnheim nicht in Frage stellen soll, dient der prinzipiellen Schaffung einer stadtbildprägenden einheitlichen Raumkante entlang der Bockenheimer Landstraße gegenüber der Bockenheimer Warte.

Inhalt

Antrag vom 17.02.2014, NR 802

Betreff: Bebauungsplan Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die Vorlage M 224 / 2014 werden folgende Änderungen eingearbeitet:

  1. Im Bereich des Sondergebietes zwischen Mertonstraße und Robert-Mayer-Straße ist eine öffentlich zugängliche Wegeverbindung einzuplanen, welche die Senckenberganlage mit den vorgesehenen Grünflächen auf der westlichen Seite des Sondergebietes verbindet.
  2. Die nördliche Baugrenze des Grundstücks, auf dem sich das denkmalgeschützte Studentenwohnheim befindet, wird so weit in Richtung Bockenheimer Warte verschoben, dass sie auf gleicher Höhe der Baugrenze des benachbarten westlichen Grundstücks liegt. Begründung: Zu
  3. Die neue ost-westlich verlaufende Wegeverbindung ist die logische und konsequente Ergänzung der bereits zwischen Gräfstraße und öffentlicher Grünfläche vorgesehenen Verbindung. Sie stellt somit eine durchgängige Wegeverbindung zwischen Gräfstraße und Senckenberganlage sicher. Zu
  4. Die Angleichung der Baugrenzen, die die Existenz des Gebäudes des Studentenwohnheim nicht in Frage stellen soll, dient der prinzipiellen Schaffung einer stadtbildprägenden einheitlichen Raumkante entlang der Bockenheimer Landstraße gegenüber der Bockenheimer Warte.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.11.2013, M 224 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 19.02.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2013MM 224Bebauungsplan Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 17. Februar 2014Sie sind hier
    NRNR 802Bebauungsplan Nr. 569 - Senckenberganlage/Bockenheimer Warte
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 17.02.2014
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 778 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 796 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 27 · 18.02.2014
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 778 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 796 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

OBR 2
Sitzung 31 · 20.02.2014
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 224 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 802 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 460/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
5 GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
1 GrüneFraktionslos
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFraktionslos
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 5 GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); 1 GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen SPD und FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 25.02.2014
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 224 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 778 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 796 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 811 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

KAV
Sitzung 16 · 17.03.2014
TO II, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage NR 802 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 24.03.2014
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 778 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 796 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 802 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 811 wird dem Magistrat im Rahmen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2013, § 3653, zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage NR 841 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkeFDPElf Piraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Ablehnung:
LinkeFreie WählerElf Piraten
zu 3)
Zustimmung:
FDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkeElf Piraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDPElf PiratenRömer
zu 4 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFreie WählerFDPElf PiratenRömer
zu 5 / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerFDPFreie Wähler
zu 5 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömerFDP
zu 5 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkeElf PiratenRömerFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeElf PiratenRömer
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 841) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 802) und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 778) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten (= Annahme) zu 3. FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. und ELF Piraten (= Ablehnung); CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 5. Ziffern 1. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung); SPD und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 28 · 25.03.2014
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 778 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 796 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 802 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 811 wird dem Magistrat im Rahmen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2013, § 3653, zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage NR 841 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FDP (M 224 = Annahme im Rahmen NR 802, NR 778 und NR 811 = Ablehnung, NR 796 und NR 802 = Annahme)Freie Wähler (M 224 und NR 796 = Annahme, NR 778 und NR 802 = Prüfung und Berichterstattung, NR 811 = Ziffern 1. und 4. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme und Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung)Elf Piraten (M 224 = Annahme im Rahmen NR 778, NR 778, NR 802, NR 811 und NR 841 = Annahme, NR 796 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDRömer
Ablehnung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
Römer
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeRömer
zu 4 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeRömer
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 841) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen RÖMER (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 224 = Annahme im Rahmen NR 802, NR 778 und NR 811 = Ablehnung, NR 796 und NR 802 = Annahme) FREIE WÄHLER (M 224 und NR 796 = Annahme, NR 778 und NR 802 = Prüfung und Berichterstattung, NR 811 = Ziffern 1. und 4. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme und Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung) ELF Piraten (M 224 = Annahme im Rahmen NR 778, NR 778, NR 802, NR 811 und NR 841 = Annahme, NR 796 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 01.04.2014
TO I, TOP 17
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 778 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 796 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 802 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 811 wird dem Magistrat im Rahmen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2013, § 3653, zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage NR 841 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkeFDPElf Piraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 224, NR 796 und NR 802 = Ablehnung, NR 778, NR 811 und NR 841 = Annahme)NPD (M 224 und NR 802 = Enthaltung, NR 778, NR 811 und NR 841 = Ablehnung, NR 796 = Annahme)REP (M 224, NR 796, NR 802 und NR 811 = Zustimmung, NR 778 und NR 841 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Ablehnung:
LinkeElf PiratenFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeElf Piraten
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerRömer
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDPElf PiratenRömer
zu 4 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFreie WählerFDPElf PiratenRömer
zu 5 / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerFDPFreie Wähler
zu 5 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömerFDP
zu 5 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkeElf PiratenRömerFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDRömerLinkeElf Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 841), FDP (= Annahme im Rahmen NR 802) und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 778) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und ELF Piraten gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 5. Ziffern 1. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 6. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 224, NR 796 und NR 802 = Ablehnung, NR 778, NR 811 und NR 841 = Annahme) NPD (M 224 und NR 802 = Enthaltung, NR 778, NR 811 und NR 841 = Ablehnung, NR 796 = Annahme) REP (M 224, NR 796, NR 802 und NR 811 = Zustimmung, NR 778 und NR 841 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 03.04.2014
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 224 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 778 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 796 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 802 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 811 wird dem Magistrat im Rahmen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2013, § 3653, zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. a) Die Vorlage NR 841 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Kliehm, zu Löwenstein, Tschierschke und Hübner dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkeFDPElf PiratenÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömerNPD
Ablehnung:
LinkeElf PiratenÖkoLinX-ARLFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeElf PiratenÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerRömerNPD
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerFDPElf PiratenRömer
Enthaltung:
NPD
zu 4 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFreie WählerFDPElf PiratenRömer
Enthaltung:
NPD
zu 5 / Ziffer 1. und 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerÖkoLinX-ARLFDPFreie WählerNPD
zu 5 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömerÖkoLinX-ARLFDPNPD
zu 5 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkeElf PiratenRömerÖkoLinX-ARLFDPNPD
zu 6 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDRömerLinkeElf PiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 841), FDP (= Annahme im Rahmen NR 802), ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 778) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, RÖMER und NPD gegen LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und NPD (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 5. Ziffern 1. und 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., ELF Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP und NPD (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., ELF Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP und NPD (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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