Baumfällung
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 144 vom 18.07.2016 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 64 zurückgestellt. Begründung: Mit der Vorlage M 144 vom 18.07.2016 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Fällung eines Baumes im Bereich der Grundstückszufahrt Wilhelm-Fay-Straße 23. Hierzu führt der Magistrat aus, dass dem Amt für Straßenbau und Erschließung ein Antrag für eine Grundstückszufahrt zu der Liegenschaft Wilhelm-Fay-Straße 23 vorliege. Im Bereich der geplanten Zufahrt stehen in Reihenstellung zwei Bäume auf öffentlichem Grund. Die Bäume weisen einen zu geringen Abstand zueinander auf, um die Zufahrt anforderungsgerecht umsetzen zu können. Weitere Angaben, die zur Entscheidung über die Vorlage erforderlich sind, fehlen. Unklar ist, wie die Zufahrt zu dem Grundstück bislang erfolgte, ob diese an einer anderen Stelle - ohne Entfernung eines Baumes - möglich ist und was der Magistrat unter dem Begriff "anforderungsgerecht" versteht.
Inhalt
Antrag vom 04.08.2016, NR 74
Betreff: Baumfällung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 144 vom 18.07.2016 wird bis zur Beantwortung der Anfrage A 64 zurückgestellt.
Begründung: Mit der Vorlage M 144 vom 18.07.2016 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Fällung eines Baumes im Bereich der Grundstückszufahrt Wilhelm-Fay-Straße 23. Hierzu führt der Magistrat aus, dass dem Amt für Straßenbau und Erschließung ein Antrag für eine Grundstückszufahrt zu der Liegenschaft Wilhelm-Fay-Straße 23 vorliege. Im Bereich der geplanten Zufahrt stehen in Reihenstellung zwei Bäume auf öffentlichem Grund. Die Bäume weisen einen zu geringen Abstand zueinander auf, um die Zufahrt anforderungsgerecht umsetzen zu können. Weitere Angaben, die zur Entscheidung über die Vorlage erforderlich sind, fehlen. Unklar ist, wie die Zufahrt zu dem Grundstück bislang erfolgte, ob diese an einer anderen Stelle - ohne Entfernung eines Baumes - möglich ist und was der Magistrat unter dem Begriff "anforderungsgerecht" versteht.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.07.2016, M 144
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juli 2016MM 144Grundstückszufahrt Wilhelm-Fay-Straße 23 hier: BaumfällvorlageMagistratsvortrag
- 4. August 2016Sie sind hierNRNR 74BaumfällungSTVV-Antrag · AfD
- 4. August 2016AA 64BaumfällungSTVV-Anfrage · AfD
- 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 265BaumfällungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung); LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme)