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Baumfällung

Vorlagentyp: AAfD
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anfrage vom 04.08.2016, A 64

Betreff: Baumfällung Mit der Vorlage M 144 vom 18.07.2016 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Fällung eines Baumes im Bereich der Grundstückszufahrt Wilhelm-Fay-Straße 23. Hierzu führt der Magistrat aus, dass dem Amt für Straßenbau und Erschließung ein Antrag für eine Grundstückszufahrt zu der Liegenschaft Wilhelm-Fay-Straße 23 vorliege. Im Bereich der geplanten Zufahrt stehen in Reihenstellung zwei Bäume auf öffentlichem Grund. Die Bäume weisen einen zu geringen Abstand zueinander auf, um die Zufahrt anforderungsgerecht umsetzen zu können. Weitere Angaben, die zur Entscheidung über die Vorlage erforderlich sind, fehlen. Unklar ist, wie die Zufahrt zu dem Grundstück bislang erfolgte, ob diese an einer anderen Stelle - ohne Entfernung eines Baumes - möglich ist und was der Magistrat unter dem Begriff "anforderungsgerecht" versteht. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie wird das Grundstück Wilhelm-Fay-Straße 23 derzeit bzw. zukünftig genutzt?
  2. Wie bzw. an welcher Stelle erfolgte bislang die Zufahrt zu dem genannten Grundstück?
  3. Aus welchen Gründen soll nunmehr eine neue Grundstückszufahrt eingerichtet werden?
  4. Hat der Magistrat überprüft, ob die Zufahrt auch an einer anderen Stelle - ohne Eingriffe in den Baumbestand - möglich ist?
  5. Was versteht der Magistrat bzw. der Grundstückseigentümer unter dem Begriff "anforderungsgerecht"?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2016MM 144Grundstückszufahrt Wilhelm-Fay-Straße 23 hier: BaumfällvorlageMagistratsvortrag
  2. 4. August 2016NRNR 74BaumfällungSTVV-Antrag · AfD
  3. 4. August 2016Sie sind hier
    AA 64Baumfällung
    STVV-Anfrage · AfD
  4. 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 265BaumfällungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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