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Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen

Vorlagentyp: NRSPD
88 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Begründung

werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 27.12.2011, 16.02.2012 und 22.05.2012 Schwanheim ist ein kinderreicher Stadtteil, in dem Betreuungsplätze leider knapp sind. Als letztes Beispiel dient die feste Zusage eines Hortangebots für die Kita Lichtblick, der für den Beginn dieses Schuljahres Container versprochen waren, um ein Hortangebot einzurichten. Bisher ist nichts passiert. Selbst wenn das neue Versprechen mit Ende der Herbstferien eingehalten wird, schafft das netto ganze 15 Hortplätze. Gleichzeitig wächst der Druck auf die Betreuungseinrichtungen, da mit Neubauprojekten wie zum Beispiel in der Geisenheimerstraße immer mehr Familien nach Schwanheim ziehen. Angesichts dieser Situation erscheint der Kauf der ehemaligen Liegenschaft der apostolischen Kirche in der Nürburgstraße ideal. Das Gebäude ist gut in Schuss und die Stadt hat Vorkaufsrecht, da es sich um eine Erbpacht handelt. Bevor ein großer deutscher Einzelhändler zugreift, sollte sich die Stadt zum Wohle Schwanheims diese Liegenschaft sichern. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und zu welchem Preis die ehemalige Liegenschaft der apostolischen Kirche in der Nürburgstraße zu erwerben ist und welche räumliche Nutzung im Sinne des Stadtteils er sich vorstellen könnte.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2011, NR 74

Betreff: Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 27.12.2011, 16.02.2012 und 22.05.2012 Schwanheim ist ein kinderreicher Stadtteil, in dem Betreuungsplätze leider knapp sind. Als letztes Beispiel dient die feste Zusage eines Hortangebots für die Kita Lichtblick, der für den Beginn dieses Schuljahres Container versprochen waren, um ein Hortangebot einzurichten. Bisher ist nichts passiert. Selbst wenn das neue Versprechen mit Ende der Herbstferien eingehalten wird, schafft das netto ganze 15 Hortplätze. Gleichzeitig wächst der Druck auf die Betreuungseinrichtungen, da mit Neubauprojekten wie zum Beispiel in der Geisenheimerstraße immer mehr Familien nach Schwanheim ziehen. Angesichts dieser Situation erscheint der Kauf der ehemaligen Liegenschaft der apostolischen Kirche in der Nürburgstraße ideal. Das Gebäude ist gut in Schuss und die Stadt hat Vorkaufsrecht, da es sich um eine Erbpacht handelt. Bevor ein großer deutscher Einzelhändler zugreift, sollte sich die Stadt zum Wohle Schwanheims diese Liegenschaft sichern. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und zu welchem Preis die ehemalige Liegenschaft der apostolischen Kirche in der Nürburgstraße zu erwerben ist und welche räumliche Nutzung im Sinne des Stadtteils er sich vorstellen könnte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2011Sie sind hier
    NRNR 74Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen
    STVV-Antrag · SPD
  2. 7. Dezember 2012BB 511Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufenMagistratsbericht
  3. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 217Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 74 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenFreie WählerÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 27.09.2011
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 74 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 6 · 23.01.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 74 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen Piraten (= Fristverlängerung 3 Monate)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 19.03.2012
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 74 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 27.08.2012
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 74 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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