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Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen

Vorlagentyp: B
88 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 511

Betreff: Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2012, § 1976 - NR 74/11 SPD - Die Neuapostolische Kirche als Erbbauberechtigte hat jüngst ihre Preisvorstellung für das aufstehende Gebäude in der Nürburgstraße 7 erheblich reduziert. Damit wurde erneut das Interesse von privaten Betreibern eines KITA-Projektes geweckt. Die angebahnten Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat wird diese Verhandlungen im Rahmen verfügbarer Haushaltsansätze und des bestehenden Erbbaurechtsvertrages wohlwollend begleiten. Sollte das Ziel einer privaten, ggf. aber auch mit städtischen Zuschüssen, gebauten Kindertageseinrichtung auf diesem Wege erreicht werden, könnte sich ein Erwerb durch die Stadt erübrigen. Der Magistrat wird sobald ein neuer Sachstand eintritt unaufgefordert über den Vorgang berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2011NRNR 74Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufenSTVV-Antrag · SPD
  2. 7. Dezember 2012Sie sind hier
    BB 511Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen
    Magistratsbericht
  3. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 217Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 17 · 22.01.2013
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 511 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 10 · 04.02.2013
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 511 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 511 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiratenRömer
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 511 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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