Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 217
Betreff: Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 663 - NR 74/11 SPD, l. B 511/12 - Die Neuapostolische Kirche wird ihr Erbbaurecht an einen gewerblichen Interessenten veräußern. Dieser plant, eine rund 220 m2 großen Teilfläche baulich zu nutzen. Auf der verbleibenden, rund 800 m2 großen Erbbaurechtsfläche ist eine Kindertagesstätte mit Freifläche in privater Trägerschaft projektiert. Der voraussichtliche Erwerber des Erbbaurechts steht derzeit wegen der Bebaubarkeit der 220 m2 großen Teilfläche, insbesondere hinsichtlich der Bearbeitung nachbarrechtlicher Einsprüche, in Kontakt mit der Bauaufsicht. Die Bebaubarkeit dieser Teilfläche ist aus dessen Sicht Voraussetzung für den Erwerb des Erbbaurechts und die Umsetzung der Planung für eine Kindertagesstätte. Mit dieser Lösung könnte dem dringenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen in Schwanheim auch ohne einen Ankauf des Erbbaurechts durch die Stadt Frankfurt am Main Rechnung getragen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2011NRNR 74Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufenSTVV-Antrag · SPD
- 7. Dezember 2012BB 511Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufenMagistratsbericht
- 3. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 217Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Piraten (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)