Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Herrichtung des Karl-Perotte-Platzes II

Vorlagentyp: NRBFF
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Heddernheimer Landstraße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Heddernheimer Landstraße per E-Mail

Begründung

Auf Drängen des Ortsbeirates 8 hat der Magistrat die Flächen für den Karl-Perotte-Platz vor kurzem erworben. Er hat dem Ortsbeirat bereits Gestaltungspläne vorgestellt. In der ST 1192/2002 wird nunmehr ausgeführt, dass für die Gestaltung des Ortsplatzes keine Haushaltsmittel im Investitionsprogramm 2003 - 2006 stehen. Die Neubebauung des Hauses 53 ist mit einer Arkade so angedacht und ausgeführt, dass sich ein gastronomischer Betrieb dort etabliert und auch Teile des Platzes für seine Zwecke mitbenutzt. Bleibt der Platz ohne Endausbau, ist das für das Wohnumfeld nicht hinnehmbar, eine Vermietung der Gewerbeflächen wird nicht möglich sein und der Ortsplatz erfüllt auf Jahre nicht seine Funktion, ein Mittelpunkt im Stadtteil zu sein. Neben Einrichtungen zum Verweilen und Spielen, soll der Ortsplatz für einen allwöchentlichen Bauernmarkt, ein dauerhaftes Freiluft-Cafe, aber auch für Aufzüge bis hin zum Schadstoffmobil genutzt werden. In einer mündlichen Anfrage beim Erschließungsamt war nicht zu klären, ob eine Beitragspflicht durch den Karl-Perotte-Platz für das Grundstück Heddernheimer Landstraße 53 entstanden ist. Hilfsweise sollte das erwähnte Vermächtnis, durch das der Stadt ein außerplanmäßiger Geldwert zugeflossen ist, für die Erstanlage des Ortsplatzes verwendet werden. Trotz angespannter Haushaltslage wird es als vertretbar erachtet, eine solche Investitionsmaßnahme in unmittelbarer Nähe des Grundstücks der Erblasserin nötigenfalls aus dem Vermächtnis heraus zu finanzieren. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 463 Bericht des Magistrats vom 18.08.2003, B 651 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 04.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 28.10.2002, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage NR 739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.; FAG (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 4044, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Antrag vom 03.09.2002, NR 739

Betreff:

Herrichtung des Karl-Perotte-Platzes II

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, zu veranlassen, dass der Magistrat prüft und berichtet:

  1. Auf dem Grundstück Heddernheimer Landstraße 53 ist ein Neubau entstanden. Die angrenzenden Grundstücke 55 und 57 sind zugunsten eines öffentlichen Platzes, der nunmehr den Namen Karl-Perotte-Platz trägt, angekauft und eingezogen worden. Die Bauweise des neuen Hauses 53 ist so konzipiert, dass Gewerberäume im Erdgeschoss im wesentlichen vom Platz aus zu begehen sind. Ergibt sich daraus, dass das Grundstück, das früher nur von einer und nun erstmals von zwei Seiten angedient werden kann/muss, eine Erschließungsbeitragspflicht für den/die Eigentümer des Hauses 53? 1.1 Wenn eine Beitragspflicht gegeben ist, in welcher Tiefe könnte der Platz aus dieser Einnahme hergerichtet werden?
  2. Dem Vernehmen nach ist der Stadt vor wenigen Jahren durch ein Vermächtnis das Grundstück Heddernheimer Landstraße 61 zugefallen. Der Magistrat soll die Liegenschaft alsbald veräußert haben. Kann aus dem Veräußerungserlös dieser Liegenschaft die Herrichtung des Karl-Perotte-Platzes zügig finanziert werden? Begründung: Auf Drängen des Ortsbeirates 8 hat der Magistrat die Flächen für den Karl-Perotte-Platz vor kurzem erworben. Er hat dem Ortsbeirat bereits Gestaltungspläne vorgestellt. In der ST 1192/2002 wird nunmehr ausgeführt, dass für die Gestaltung des Ortsplatzes keine Haushaltsmittel im Investitionsprogramm 2003 - 2006 stehen. Die Neubebauung des Hauses 53 ist mit einer Arkade so angedacht und ausgeführt, dass sich ein gastronomischer Betrieb dort etabliert und auch Teile des Platzes für seine Zwecke mitbenutzt. Bleibt der Platz ohne Endausbau, ist das für das Wohnumfeld nicht hinnehmbar, eine Vermietung der Gewerbeflächen wird nicht möglich sein und der Ortsplatz erfüllt auf Jahre nicht seine Funktion, ein Mittelpunkt im Stadtteil zu sein. Neben Einrichtungen zum Verweilen und Spielen, soll der Ortsplatz für einen allwöchentlichen Bauernmarkt, ein dauerhaftes Freiluft-Cafe, aber auch für Aufzüge bis hin zum Schadstoffmobil genutzt werden. In einer mündlichen Anfrage beim Erschließungsamt war nicht zu klären, ob eine Beitragspflicht durch den Karl-Perotte-Platz für das Grundstück Heddernheimer Landstraße 53 entstanden ist. Hilfsweise sollte das erwähnte Vermächtnis, durch das der Stadt ein außerplanmäßiger Geldwert zugeflossen ist, für die Erstanlage des Ortsplatzes verwendet werden. Trotz angespannter Haushaltslage wird es als vertretbar erachtet, eine solche Investitionsmaßnahme in unmittelbarer Nähe des Grundstücks der Erblasserin nötigenfalls aus dem Vermächtnis heraus zu finanzieren. Antragstellende Fraktion: BFF

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2002Sie sind hier
    NRNR 739Herrichtung des Karl-Perotte-Platzes II
    STVV-Antrag · BFF
  2. 6. Juni 2003BB 463Herrichtung des Karl-Perotte-PlatzesMagistratsbericht
  3. 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 651Herrichtung des Karl-Perotte-Platzes IIMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 739 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.; FAG (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen