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Einführung von Sicherheitssystemen für U- und S-Bahnen prüfen

Vorlagentyp: NRBFF
220 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Sicherheitssystemen für U- und S-Bahnen prüfen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 25.04.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und zu welchen Kosten es möglich ist, Sensor-/Überwachungssysteme für U- und S-Bahnen einzuführen, mit deren Hilfe Hindernisse im Gleisbereich erkannt und Bahnen im Notfall automatisch gestoppt werden können.
  2. Alternativ

Inhalt

Antrag vom 20.11.2018, NR 703

Betreff: Einführung von Sicherheitssystemen für U- und S-Bahnen prüfen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 25.04.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und zu welchen Kosten es möglich ist, Sensor-/Überwachungssysteme für U- und S-Bahnen einzuführen, mit deren Hilfe Hindernisse im Gleisbereich erkannt und Bahnen im Notfall automatisch gestoppt werden können.
  2. Alternativ möge der Magistrat ebenfalls prüfen und berichten, ob und zu welchen Kosten besonders stark frequentierte S- und U-Bahn-Stationen im Frankfurter Stadtgebiet mit Bahnsteigtüren ausgestattet werden können bzw. welche anderen Möglichkeiten bestehen, unbefugte Personen grundsätzlich vom Gleisbereich fernzuhalten. Begründung: Nicht erst der jüngste tödliche Unfall in der S-Bahn-Station Ostendstraße wirft wieder die Frage auf, inwiefern es möglich ist, wirksame Schutzvorkehrungen an den Gleisanlagen - insbesondere im Stationsbereich - zu treffen. Medienberichten zufolge verfügen die Straßenbahnen im Frankfurter Stadtgebiet bereits über entsprechende Notbremssysteme. Auch im U- und S-Bahnverkehr muss alles Menschenmögliche unternommen werden, um in Zukunft tragische Unfälle mit Personenschäden zu vermeiden. Hierzu kommen elektronische oder mechanische Systeme in Frage, die den Gleisbereich überwachen und im Gefahrenfall die Schnellbremsung herannahender Züge einleiten. Alternativ zur Einführung von Notbremssystemen bei U-Bahnen und S-Bahnen, wie z. B. Mikrowellenschranken oder auf einen definierten Druck reagierende Trittplatten, käme möglicherweise auch die Installation von Bahnsteigtüren (halbhoch oder deckenhoch) in Frage, insbesondere an den besonders stark frequentierten Stationen im Frankfurter Stadtgebiet. Mit dieser Maßnahme können unbefugte Personen grundsätzlich vom Gleisbereich ferngehalten und auch Fälle vermieden werden, in denen Fahrgäste bzw. Passanten in das Gleisbett stürzen oder im Rahmen gewalttätiger Übergriffe auf die Gleise gestoßen werden. Bahnsteigtüren werden z. B. auf U-Bahn-Strecken in London, Paris und Shanghai eingesetzt. Von letzterem Beispiel konnten sich die Teilnehmer der Delegationsreise des Oberbürgermeisters nach Guangzhou und Shanghai gerade erst einen Eindruck verschaffen. Bahnsteig der Jubilee Line (London Underground) - Station Westminster https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=351979

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2018Sie sind hier
    NRNR 703Einführung von Sicherheitssystemen für U- und S-Bahnen prüfen
    STVV-Antrag · BFF
  2. 10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 220 WochenBB 77Einführung von Sicherheitssystemen für U- und S-Bahnen prüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 22.01.2019
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 703 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) sowie FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 18.06.2019
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.10.2019
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 26.05.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: C CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 5 · 14.02.2022
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 9 · 04.07.2022
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 12 · 07.11.2022
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 703 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Fristverlängerung um einen Monat)

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