Nachpflanzung von 8 Bäumen im öffentlichen Straßenraum in der Hochstraße

Vorlagentyp: NRGRÜNEErstellt: 25.10.2007Aktualisiert: 20.05.2008

2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Vorlage

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Begründung

Es ist mehr als ärgerlich, dass entgegen der ursprünglichen Versicherungen nun doch eine größere Anzahl von Platanen gefällt werden muss. Zusätzlich liegt für den Punkt (3) des Magistratsvortrags „dass ein Ersatz an gleicher Stelle nicht geschaffen werden kann“ keine fachlich überzeugende Begründung vor; so dass dieser Teil der Beschlussvorlage zurückgewiesen wird. Um die stadtbildprägende Wirkung der gegenwärtig vorhandenen Platanenreihe möglichst bald wiederherzustellen, sollten direkt nach Fertigstellung der Baumaßnahme der Mainova hochwertige Platanen nachgepflanzt werden.

Inhalt

Antrag vom 25.10.2007, NR 661

Betreff:

Nachpflanzung von 8 Bäumen im öffentlichen Straßenraum in der Hochstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

(1) Dem Magistratsvortrag M 217 / 2007 wird mit der Maßgabe der Umsetzung von Punkt (2) zugestimmt. Der Punkt (3) des Magistratsvortrags wird zurückgewiesen.

(2) Der Magistrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass für die 8 zu fällenden Bäume an gleicher Stelle, bzw. in unmittelbarer Nähe, und in gleicher Anzahl hochwertige Platanen nachgepflanzt werden.

Begründung:

Es ist mehr als ärgerlich, dass entgegen der ursprünglichen Versicherungen nun doch eine größere Anzahl von Platanen gefällt werden muss. Zusätzlich liegt für den Punkt (3) des Magistratsvortrags "dass ein Ersatz an gleicher Stelle nicht geschaffen werden kann“ keine fachlich überzeugende Begründung vor; so dass dieser Teil der Beschlussvorlage zurückgewiesen wird. Um die stadtbildprägende Wirkung der gegenwärtig vorhandenen Platanenreihe möglichst bald wiederherzustellen, sollten direkt nach Fertigstellung der Baumaßnahme der Mainova hochwertige Platanen nachgepflanzt werden.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.09.2007, M 217 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 31.10.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. September 2007MM 217Antrag auf Fällung von 8 Bäumen im öffentlichen Straßenraum in der HochstraßeMagistratsvortrag
25. Oktober 2007Sie sind hier
NRNR 661Nachpflanzung von 8 Bäumen im öffentlichen Straßenraum in der Hochstraße
STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf4 Beratungen

OBR 1

Sitzung 17 · 30.10.2007

TO I, TOP 25

Zur Kenntnis

Punkt 2: der Vorlage M 217 wird unter Hinweis auf NR 661 zugestimmt. b) Punkt

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Punkt 1. und 2. der Vorlage M 217 wird unter Hinweis auf NR 661 zugestimmt. b) Punkt 3. der Vorlage M 217 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage NR 661 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage NR 663 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 3. 5 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und 1 CDU (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport

Sitzung 15 · 01.11.2007

TO I, TOP 18

Angenommen

Punkt 1: Der Vorlage M 217 wird im Rahmen der Vorlage NR 661 zugestimmt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 217 wird im Rahmen der Vorlage NR 661 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 661 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 663 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

LinkeFAGBFF

Sonstige:

SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 217 und NR 663 = Ablehnung, NR 661 = Annahme)NPD (M 217 und NR 661 = Ablehnung, NR 663 = Annahme)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 217 und NR 663 = Ablehnung, NR 661 = Annahme) NPD (M 217 und NR 661 = Ablehnung, NR 663 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 16 · 13.11.2007

TO I, TOP 34

Angenommen

Punkt 2: der Vorlage M 217 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 661 zugestimmt. b) Die Ziffer

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage M 217 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 661 zugestimmt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage M 217 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 661 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 663 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPBFF

Ablehnung:

SPDLinkeFAG

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) M 217: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 217 und NR 663 = Ablehnung, NR 661 = Annahme) NPD (M 217 und NR 661 = Ablehnung, NR 663 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 17 · 15.11.2007

TO II, TOP 58

Angenommen

Punkt 2: der Vorlage M 217 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 661 zugestimmt. b) Die Ziffer

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPBFFREP

Ablehnung:

SPDLinkeFAGNPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen SPD (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme)