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Radverkehr Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: NRFDP
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die Planungen, auf der Friedberger Landstraße zwischen Matthias-Beltz-Platz und Friedberger Tor jeweils eine Autofahrspur zugunsten des Radverkehrs aufzugeben, nicht weiter zu verfolgen 2. zu prüfen, wo eine alternative Fahrradroute durch die Seitenstraßen (z.B. Scheffelstraße und Mercatorstraße) eingerichtet werden kann. Begründung: In der Stellungnahme ST 1330 vom 30.07.2018 an den Ortsbeirat 3 kündigt der Magistrat an, zwischen Matthias-Beltz-Platz und Friedberger Tor dem Radverkehr beidseitig jeweils die rechte Fahrspur zuzuschlagen. Es ist zu befürchten, dass eine solche Maßnahme zu Dauerstaus auf der Friedberger Landstraße sowie zu erheblichen Belästigungen durch Ausweichverkehr in den umliegenden Wohnvierteln führt. Auch der Schleichverkehr in den nördlichen Stadtteilen würde weiter zunehmen, weil noch mehr Autofahrer versuchen würden, die Friedberger Landstraße zu meiden.

Inhalt

Antrag vom 27.08.2018, NR 637

Betreff: Radverkehr Friedberger Landstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die Planungen, auf der Friedberger Landstraße zwischen Matthias-Beltz-Platz und Friedberger Tor jeweils eine Autofahrspur zugunsten des Radverkehrs aufzugeben, nicht weiter zu verfolgen 2. zu prüfen, wo eine alternative Fahrradroute durch die Seitenstraßen (z.B. Scheffelstraße und Mercatorstraße) eingerichtet werden kann.

Begründung: In der Stellungnahme ST 1330 vom 30.07.2018 an den Ortsbeirat 3 kündigt der Magistrat an, zwischen Matthias-Beltz-Platz und Friedberger Tor dem Radverkehr beidseitig jeweils die rechte Fahrspur zuzuschlagen. Es ist zu befürchten, dass eine solche Maßnahme zu Dauerstaus auf der Friedberger Landstraße sowie zu erheblichen Belästigungen durch Ausweichverkehr in den umliegenden Wohnvierteln führt. Auch der Schleichverkehr in den nördlichen Stadtteilen würde weiter zunehmen, weil noch mehr Autofahrer versuchen würden, die Friedberger Landstraße zu meiden.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 29.08.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. August 2018 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.09.2018 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 25 · 13.09.2018
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage NR 637 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
1 CDUFDP
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 1 CDU und FDP (= Annahme); 2 CDU (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 637 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 27.09.2018
TO II, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 637 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung