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Bei der Stadtgestaltung auf Leitplanken verzichten

Vorlagentyp: NRCDU
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Leitplanken sind in vielen Fällen als Requisiten der Stadtgestaltung ungeeignet. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Elisabeth Haindl Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Oswald Zöttlein Stadtv. Günter Weißenseel Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 30.11.1995, NR 643 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.1996, B 145 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 31.10.1995 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.1995, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu
    • a)CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.1995, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.1995, TO II, TOP 4 Beschluß:
  7. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5347,
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.1995 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Antrag vom 25.10.1995, NR 621

Betreff: Bei der Stadtgestaltung auf Leitplanken verzichten Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die an vielen Stellen der Stadt als provisorische Abgrenzungen benutzten Leitplanken zu entfernen und - soweit unbedingt erforderlich - durch andere, gefälligere Arten von Abgrenzungen zu ersetzen. Insbesondere gilt dies für folgende Straßen und Plätze:

a) Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Taunusanlage/ Junghofstraße/Alte Oper b) Platz der Republik c) Theaterplatz nordwestlich d) Parkhaus Theater/Untermainanlage Dabei sind der städtischen Haushaltslage angemessene sparsame Lösungen zu suchen.

Begründung: Leitplanken sind in vielen Fällen als Requisiten der Stadtgestaltung ungeeignet. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Elisabeth Haindl Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Oswald Zöttlein Stadtv. Günter WeißenseelNebenvorlage: Antrag vom 30.11.1995, NR 643

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 1995Sie sind hier
    NRNR 621Bei der Stadtgestaltung auf Leitplanken verzichten
    STVV-Antrag · CDU
  2. 15. März 1996Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 145Bei der Stadtgestaltung auf Leitplanken verzichten/ Rasen statt LeitplankenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 12.12.1995
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 14.12.1995
TO II, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

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