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Rasen statt Leitplanken

Vorlagentyp: NRSPD
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Leitplanken sind zweifellos nur als kurzfristige Maßnahmen einer Verkehrsabsperrung geeignet. Über längere Zeiträume sind sie aus stadtgestalterischen Gründen nicht vertretbar. Die Oberbürgermeisterin hat zwar angekündigt, daß aus dem Stadtbild Leitplanken verschwinden sollen, jedoch sind dieser Forderung leider keine Lösungsvorschläge gefolgt. Da jeder, der den Mund spitzt, auch pfeifen muß, was hier unterblieben ist, schlägt die SPD-Fraktion eine kostengünstige Lösung vor, die verhindert, daß möglicherweise weite Strecken abgepollert werden oder, was noch schlimmer wäre, Leitplanken durch Betonmauern ersetzt werden. Dies ist nicht hinzunehmen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 25.10.1995, NR 621 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.1996, B 145 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 05.12.1995 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 04.12.1995, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu
    • a)CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.1995, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.1995, TO II, TOP 4 Beschluß:
  7. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5347,
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.1995 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Antrag vom 30.11.1995, NR 643

Betreff: Rasen statt Leitplanken Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Entfernung von Leitplanken als Ersatzmaßnahme kostengünstige Lösungen zu wählen, die einerseits sich positiv im Stadtbild auswirken und zum anderen sehr schnell wieder zu beseitigen sind, falls die Finanzierung der endgültigen Maßnahmen möglich ist. Bei heute abgesperrten Flächen durch Leitplanken, die als Verkehrsfläche nicht zur Verfügung gestellt werden können, wird der Magistrat aufgefordert, Rasenfläche mit einfacher Buschbepflanzung vorzusehen. Dies erfüllt die Auflage der kostengünstigen Investition bei einfacher Pflege.

Begründung: Leitplanken sind zweifellos nur als kurzfristige Maßnahmen einer Verkehrsabsperrung geeignet. Über längere Zeiträume sind sie aus stadtgestalterischen Gründen nicht vertretbar. Die Oberbürgermeisterin hat zwar angekündigt, daß aus dem Stadtbild Leitplanken verschwinden sollen, jedoch sind dieser Forderung leider keine Lösungsvorschläge gefolgt. Da jeder, der den Mund spitzt, auch pfeifen muß, was hier unterblieben ist, schlägt die SPD-Fraktion eine kostengünstige Lösung vor, die verhindert, daß möglicherweise weite Strecken abgepollert werden oder, was noch schlimmer wäre, Leitplanken durch Betonmauern ersetzt werden. Dies ist nicht hinzunehmen. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 25.10.1995, NR 621

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 1995Sie sind hier
    NRNR 643Rasen statt Leitplanken
    STVV-Antrag · SPD
  2. 15. März 1996Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 145Bei der Stadtgestaltung auf Leitplanken verzichten/ Rasen statt LeitplankenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 04.12.1995
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 12.12.1995
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage NR 621 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Dem ersten Absatz der Vorlage NR 643 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage NR 643 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 14.12.1995
TO II, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Annahme)

PARLIS

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NR_643_1995 Rasen statt Leitplanken

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