Bebauungsplan Nr. 832 - Zwischen IG-Farben-Haus und Eschersheimer Landstraße
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Antrag vom 08.05.2002, NR 620
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 832 - Zwischen IG-Farben-Haus und Eschersheimer Landstraße
Wir bitten die Stadtverordnetenversammlung, zu beschließen:
Der Vortrag des Magistrats M 86 vom 12.04.2002 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass auf die Vergrößerung der öffentlichen Grünfläche zwischen Bremer Straße und Hansaallee sowie den in diesem Zusammenhang geplanten Fußweg verzichtet wird. Die private Grünfläche in diesem Bereich soll erhalten bleiben.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.04.2002, M 86 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.05.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. April 2002MM 86Bebauungsplan Nr. 832 - Zwischen IG-Farben-Haus und Eschersheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
- 8. Mai 2002Sie sind hierNRNR 620Bebauungsplan Nr. 832 - Zwischen IG-Farben-Haus und Eschersheimer LandstraßeSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
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1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 86 mit folgender Ergänzung versehen auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Text der Ergänzung: "Der Vorlage M 86 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 620 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 765 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
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1. Die Vorlage M 86 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 620 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 86 und NR 620 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 86 = Annahme, NR 620 = Ablehnung, OA 765 Ziff. 1. = Ablehnung, OA 765 Ziff. 2. = Annahme) E.L. (M 86, NR 620 und OA 765 = Annahme)
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1. Die Vorlage M 86 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 620 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 765 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
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1. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden. 2. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP (M 86 = Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 86 = Annahme, NR 620 = Ablehnung, OA 765 Ziffer 1. = Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme) E.L. (M 86, NR 620 und OA 765 = Annahme)
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1. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden. 2. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung)
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1. Der Vorlage M 86 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 620 und mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Bereich westlich der Hansaallee aus dem Plangebiet herausgenommen wird und der textliche Teil des Bebauungsplans und der Begründung entsprechend geändert werden. 2. Der Vorlage NR 620 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 765 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP und E.L. (= Annahme) sowie FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) und ÖkoLinX- ARL (Ziffer 1. = Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme)