Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für UBahnStation Preungesheim prüfen
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für U-Bahn-Station Preungesheim prüfen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 28.08.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 63 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen und zu berichten, ob - statt des im Magistratsvortrag 63 vorgesehenen provisorischen Umbaus der Station Preungesheim - im Zuge der bevorstehenden Umbauten ein endgültiger barrierefreier Ausbau der Station Preungesheim umsetzbar ist. In dieser Prüfung soll auch die geplante, aber verschobene Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg Berücksichtigung finden. Begründung: Der in der Bau- und Finanzierungsvorlage M 63 vorgesehene provisorische Umbau der Station Preungesheim ist von der nutzbaren Länge her nur für den Einsatz von 2-Wagen-Zügen geeignet, ein provisorischer Umbau für 3-Wagen-Züge ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich. Spätestens zur Inbetriebnahme der neuen Strecke ins Europaviertel müssen auf der U5 aber 3-Wagen-Züge fahren, d.h. spätestens bis dahin muss die Station für den Einsatz von 3-Wagen-Zügen endgültig barrierefrei ausgebaut sein. Würde nun zunächst die provisorische Lösung gebaut, müssten Stadt und VGF die hierfür entstehenden Gesamtkosten in Höhe von rund 562.276 € komplett tragen, da diese Kosten nicht förderfähig sind. Angesichts der Kostenhöhe, die diese Übergangslösung verursachen würde, erscheint es sinnvoller, im Zuge des anstehenden Umbaus den endgültigen Ausbau der Station Preungesheim zu realisieren und dabei zugleich auch eine etwaige Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg mit zu berücksichtigen. Dieser Umbau ist auch nach GVFG förderfähig.
Inhalt
Antrag vom 24.04.2013, NR 593
Betreff: Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für U-Bahn-Station Preungesheim prüfen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 28.08.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 63 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen und zu berichten, ob - statt des im Magistratsvortrag 63 vorgesehenen provisorischen Umbaus der Station Preungesheim - im Zuge der bevorstehenden Umbauten ein endgültiger barrierefreier Ausbau der Station Preungesheim umsetzbar ist. In dieser Prüfung soll auch die geplante, aber verschobene Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg Berücksichtigung finden.
Begründung: Der in der Bau- und Finanzierungsvorlage M 63 vorgesehene provisorische Umbau der Station Preungesheim ist von der nutzbaren Länge her nur für den Einsatz von 2-Wagen-Zügen geeignet, ein provisorischer Umbau für 3-Wagen-Züge ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich. Spätestens zur Inbetriebnahme der neuen Strecke ins Europaviertel müssen auf der U5 aber 3-Wagen-Züge fahren, d.h. spätestens bis dahin muss die Station für den Einsatz von 3-Wagen-Zügen endgültig barrierefrei ausgebaut sein. Würde nun zunächst die provisorische Lösung gebaut, müssten Stadt und VGF die hierfür entstehenden Gesamtkosten in Höhe von rund 562.276 € komplett tragen, da diese Kosten nicht förderfähig sind. Angesichts der Kostenhöhe, die diese Übergangslösung verursachen würde, erscheint es sinnvoller, im Zuge des anstehenden Umbaus den endgültigen Ausbau der Station Preungesheim zu realisieren und dabei zugleich auch eine etwaige Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg mit zu berücksichtigen. Dieser Umbau ist auch nach GVFG förderfähig.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.04.2013, M 63
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2013MM 63Stadtbahnlinie U5 - Hochbahnsteige Bau- und Finanzierungsvorlage zum barrierefreien Umbau von acht BestandsstationenMagistratsvortrag
- 24. April 2013Sie sind hierNRNR 593Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für UBahnStation Preungesheim prüfenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
- 4. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 235Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für U-Bahn-Station Preungesheim prüfenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 63 wird im Rahmen der Vorlage NR 593 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 593 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 617 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 593 und NR 617) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 63 und NR 593 = Ablehnung, NR 617 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 63, NR 593 und NR 617 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 63 wird im Rahmen der Vorlage NR 593 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 593 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 617 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 593 und NR 617) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); NPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER