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Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für UBahnStation Preungesheim prüfen

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
63 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für U-Bahn-Station Preungesheim prüfen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 28.08.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 63 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen und zu berichten, ob - statt des im Magistratsvortrag 63 vorgesehenen provisorischen Umbaus der Station Preungesheim - im Zuge der bevorstehenden Umbauten ein endgültiger barrierefreier Ausbau der Station Preungesheim umsetzbar ist. In dieser Prüfung soll auch die geplante, aber verschobene Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg Berücksichtigung finden. Begründung: Der in der Bau- und Finanzierungsvorlage M 63 vorgesehene provisorische Umbau der Station Preungesheim ist von der nutzbaren Länge her nur für den Einsatz von 2-Wagen-Zügen geeignet, ein provisorischer Umbau für 3-Wagen-Züge ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich. Spätestens zur Inbetriebnahme der neuen Strecke ins Europaviertel müssen auf der U5 aber 3-Wagen-Züge fahren, d.h. spätestens bis dahin muss die Station für den Einsatz von 3-Wagen-Zügen endgültig barrierefrei ausgebaut sein. Würde nun zunächst die provisorische Lösung gebaut, müssten Stadt und VGF die hierfür entstehenden Gesamtkosten in Höhe von rund 562.276 € komplett tragen, da diese Kosten nicht förderfähig sind. Angesichts der Kostenhöhe, die diese Übergangslösung verursachen würde, erscheint es sinnvoller, im Zuge des anstehenden Umbaus den endgültigen Ausbau der Station Preungesheim zu realisieren und dabei zugleich auch eine etwaige Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg mit zu berücksichtigen. Dieser Umbau ist auch nach GVFG förderfähig.

Inhalt

Antrag vom 24.04.2013, NR 593

Betreff: Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für U-Bahn-Station Preungesheim prüfen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 28.08.2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 63 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen und zu berichten, ob - statt des im Magistratsvortrag 63 vorgesehenen provisorischen Umbaus der Station Preungesheim - im Zuge der bevorstehenden Umbauten ein endgültiger barrierefreier Ausbau der Station Preungesheim umsetzbar ist. In dieser Prüfung soll auch die geplante, aber verschobene Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg Berücksichtigung finden.

Begründung: Der in der Bau- und Finanzierungsvorlage M 63 vorgesehene provisorische Umbau der Station Preungesheim ist von der nutzbaren Länge her nur für den Einsatz von 2-Wagen-Zügen geeignet, ein provisorischer Umbau für 3-Wagen-Züge ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich. Spätestens zur Inbetriebnahme der neuen Strecke ins Europaviertel müssen auf der U5 aber 3-Wagen-Züge fahren, d.h. spätestens bis dahin muss die Station für den Einsatz von 3-Wagen-Zügen endgültig barrierefrei ausgebaut sein. Würde nun zunächst die provisorische Lösung gebaut, müssten Stadt und VGF die hierfür entstehenden Gesamtkosten in Höhe von rund 562.276 € komplett tragen, da diese Kosten nicht förderfähig sind. Angesichts der Kostenhöhe, die diese Übergangslösung verursachen würde, erscheint es sinnvoller, im Zuge des anstehenden Umbaus den endgültigen Ausbau der Station Preungesheim zu realisieren und dabei zugleich auch eine etwaige Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg mit zu berücksichtigen. Dieser Umbau ist auch nach GVFG förderfähig.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.04.2013, M 63

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2013MM 63Stadtbahnlinie U5 - Hochbahnsteige Bau- und Finanzierungsvorlage zum barrierefreien Umbau von acht BestandsstationenMagistratsvortrag
  2. 24. April 2013Sie sind hier
    NRNR 593Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für UBahnStation Preungesheim prüfen
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 4. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 235Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen an der U 5 - endgültige Lösung für U-Bahn-Station Preungesheim prüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 28.05.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 63 wird im Rahmen der Vorlage NR 593 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 593 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiratenRömerLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 04.06.2013
TO I, TOP 26
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 63 wird im Rahmen der Vorlage NR 593 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 63 wird im Rahmen der Vorlage NR 593 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 593 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 617 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 63 und NR 593 = Ablehnung, NR 617 = Prüfung und Berichterstattung)NPD (M 63, NR 593 und NR 617 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 593 und NR 617) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 63 und NR 593 = Ablehnung, NR 617 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 63, NR 593 und NR 617 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 06.06.2013
TO II, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 63 wird im Rahmen der Vorlage NR 593 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 63 wird im Rahmen der Vorlage NR 593 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 593 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 617 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFDPFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 593 und NR 617) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); NPD (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 15 · 26.08.2013
TO I, TOP 1
Angenommen
1. Der Vorlage M 63 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 593 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 25.03.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 593 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

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