Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162 Goetheplatz/Rathenauplatz - Neubau einer Tiefgarage
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Antrag vom 15.04.2002, NR 590
Betreff:
Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162 Goetheplatz/Rathenauplatz - Neubau einer Tiefgarage
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der M 158 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- Gleichzeitig mit Schließung der oberirdischen Fläche am Goetheplatz/Rathenauplatz wird die Hauptwache zwischen Biebergasse und Katharinenpforte für den Autoverkehr gesperrt. Die bisherige Straßenfläche wird Fußgängerzone und entsprechend baulich gestaltet.
- Die Biebergasse wird in ihrer Funktion in die Neuregelung einbezogen. Sie dient in Zukunft nur noch dem Anliegerverkehr.
- Die Große Eschenheimer Straße wird zwischen Eschenheimer Tor und Hauptwache 2-Richtungsstraße. Die dortige Zu- und Abfahrt in die Tiefgarage/Parkhaus auf dem Telekomgelände soll nur von/nach Norden möglich sein.
- Die Zahl der Parkplätze auf dem Telekomgelände soll so bemessen werden, dass keine dauerhafte Überlastung des Straßennetzes, insbesondere der Eschersheimer Landstraße eintritt.
- Der Fußgängerbereich zwischen Eschenheimer Turm und dem Bereich Schillerstraße wird nicht geändert.
- Die Zahl der Pkw-Stellplätze in der Tiefgarage Rathenauplatz wird auf ca. 600 festgesetzt. Davon werden 50 Plätze für Carsharing reserviert.
- Der Fahrradverkehr in Nord-/Südrichtung wird über die Route Eschenheimer Tor-Schillerstraße-Biebergasse-Goetheplatz-Rathenauplatz-Roßmarkt- Am Salzhaus geführt.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD FDP GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.08.2001, M 158 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 17.04.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2001MM 158Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162 Goetheplatz/Rathenauplatz Neubau einer TiefgarageMagistratsvortrag
- 15. April 2002Sie sind hierNRNR 590Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 162 Goetheplatz/Rathenauplatz - Neubau einer TiefgarageSTVV-Antrag · CDU, SPD, FDP, GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 246 vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 285 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 590 wird vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP (= ohne Vorbehalt) und FAG gegen REP (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 158 = Annahme im Rahmen NR 590, NR 590 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)
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1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 285 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird durch die Beschlussfassung zu der Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ziffer 1. bis 5. Ablehnung, Ziffer 6. und 7. Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP(M 158 = Annahme, NR 590 = Ablehnung) PDS (M 158 und NR 590 = Ablehnung) BFF (M 158 = Annahme, NR 590 = Enthaltung) E.L. (M 158 und NR 590 = Ablehnung)
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1. 1. Der Vorlage M 158 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 590 zugestimmt. 2. Die Vorlagen NR 246, NR 285 und NR 287 werden durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage NR 246 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage NR 285 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage NR 287 wird durch die Vorlage NR 590 für erledigt erklärt. 5. a) Der Vorlage NR 590 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Heuser, Majer, Friedrich und Stein dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Zu 1.: M 158 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP und BFF (= Annahme) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) NR 590 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff.1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme) sowie REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Zu 2.:CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1. bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Zu a) CDU, SPD; GRÜNE und FDP gegen FAG (Ziff. 1 bis 5. = Ablehnung, Ziff. 6. und 7. = Annahme), REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)