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Bebauungsplan Nr. 834 südlich Rödelheimer Landstraße

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Wunsch nach Realisierung der Wohnbebauung im Anschluss an die Wohninsel sollte gegen die Erfordernisse des Lärmschutzes abgewogen werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.02.2002, M 38 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 113 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.

a) Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt.

b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 562 durch die Vorlage NR 581 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 581 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 588 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und BFF (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 562 durch die Vorlage NR 581 ersetzt wird.
  3. Der Vorlage NR 581 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 588 zugestimmt.
  4. Der Vorlage NR 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M38 = Annahme, NR 581 und NR 588 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 38 Beschluss: 1.
    • a)Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2.
    • a)Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 562 durch die Vorlage NR 581 ersetzt wird.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 3.
    • a)Der Vorlage NR 581 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 588 zugestimmt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 4.
    • a)Der Vorlage NR 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2681,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 10.04.2002, NR 588

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 834 südlich Rödelheimer Landstraße

Di e Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

De r Antrag Nr. 581 erhält in Punkt 2 folgende Neuformulierung :

vo r der öffentlichen Auslegung einen Bericht vorzulegen, wo die vom Investor zugesagte 10 % Wohnnutzung festgelegt werden soll unter Abwägung der Ziele, einerseits einen größeren Teil der Wohnnutzung im räumlichen Anschluss an die derzeitige "Wohninsel" an der Rödelheimer Landstrasse zu realisieren und andererseits für die neuentstehende Wohnbebauung einen möglichst großen Lärmschutz zu realisieren, und . .

Begründung:

Der Wunsch nach Realisierung der Wohnbebauung im Anschluss an

die Wohninsel sollte gegen die Erfordernisse des Lärmschutzes abgewogen werden.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.02.2002, M 38 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 17.04.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2002MM 38Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 10. April 2002Sie sind hier
    NRNR 588Bebauungsplan Nr. 834 südlich Rödelheimer Landstraße
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 113
Angenommen
Punkt 1: a) Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 562 durch die Vorlage NR 581 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 581 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 588 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
zu 1)
Sonstige:
PDS (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)BFF (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 562 durch die Vorlage NR 581 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 581 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 588 zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M38 = Annahme, NR 581 und NR 588 = Ablehnung)PDS (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)BFF (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)E.l (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M38 = Annahme, NR 581 und NR 588 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (M 38 = Annahme unter Berücksichtigung NR 581 und NR 588, NR 581 = Annahme unter Berücksichtigung NR 588, NR 588 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 38
Angenommen
Punkt 1: a) Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Vorlage M 38 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 581 und NR 588 zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 562 durch die Vorlage NR 581 ersetzt wird. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 3. a) Der Vorlage NR 581 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 588 zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat. 4. a) Der Vorlage NR 588 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Stadtverordneter Rust gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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