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Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachen

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Installation von Balkon-Solarmodulen in Frankfurt zu vereinfachen, um Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere Mieterinnen und Mietern, mehr Unabhängigkeit von der Stromversorgung zu ermöglichen. Es wird erwartet, dass durch die Vereinfachung der Anforderungen und die Bereitstellung von Informationen die Nutzung von Solarmodulen gefördert wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Installation von Balkon-Solarmodulen zukünftig in Frankfurt vereinfacht werden kann.

Dabei ist insbesondere auf die Netzdienstleister einzuwirken, die Anforderungen solcher Anlagen auf das in Deutschland niedrigste Niveau zu bringen.

Es ist zu klären, inwieweit auf die Installation durch einen Elektriker oder eine Elektrikerin verzichtet werden kann.

Die ABG Frankfurt Holding wird aufgefordert, ebenfalls ihren Mieterinnen und Mietern die Installation von Balkon-Solarmodulen so einfach wie möglich zu machen.

Der Magistrat wird beauftragt, die für die Installation und Inbetriebnahme von Balkon-Solarmodulen in Frankfurt geltenden Regelungen auf der bereits beschlossenen Internetseite der Stadt zum Solarausbau für alle Bürgerinnen und Bürger einfach auffindbar zu beschreiben bzw. von dort auf entsprechende Seiten der NRM zu verlinken.

Begründung

Solarmodule für den Balkon sollen Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere Mieterinnen und Mietern, die Möglichkeit geben, sich ein Stück weit unabhängig von der Stromversorgung zu machen. Laut Herstellern ist die Installation von Geräten unter 600 Watt für jeden selbständig machbar. In Frankfurt hält sich jedoch die Auffassung, dass eine fachgerechte Installation durch einen Techniker oder eine Technikerin notwendig sei. Es wird auch behauptet, dass der Austausch der Zähler unbedingt notwendig sei und dass die Kundinnen und Kunden den Austausch bezahlen müssen, was definitiv nicht richtig ist. Der Zähler ist und bleibt Eigentum der Netzbetreiber und diese müssen alleine für die Kosten eines Austauschs aufkommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2023Sie sind hier
    NRNR 579Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachen
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 5. Mai 2023BB 203Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachenMagistratsbericht
  3. 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 350Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 579 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 579 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 15 · 16.02.2023
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 579 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 02.03.2023
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 579 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung)

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