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Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachen

Vorlagentyp: B
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die Installation von Balkon-Solarmodulen zu erleichtern, um die Nutzung von Mini-PV-Anlagen zu fördern. Dies soll durch attraktive Förderungen und die Reduzierung regulativer Anforderungen geschehen. Es wird erwartet, dass sich die Rahmenbedingungen in den kommenden Monaten erheblich verbessern.

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Bericht

Zwischenbericht: Der Magistrat arbeitet aktuell in mehreren Bereichen an der Erleichterung der Installation von Balkon-Solarmodulen (auch als Mini-PV-Anlagen bezeichnet). Dies beinhaltet zum einen die Schaffung einer attraktiven Förderung für diese Anlagentypen. Zum anderen wird versucht, auch die regulativen Anforderungen für Mini-PV-Anlagen soweit wie möglich zu erleichtern. Hierzu wurden bereits informelle Vorgespräche mit Verteilnetzbetreibern in Frankfurt geführt und eine größere Gesprächsrunde mit allen beteiligten Akteuren für die Zulassung solcher Anlagen ist aktuell in Abstimmung. Jedoch gilt es zu beachten, dass viele der zentralen Anforderungen und Hemmnisse für diese Anlagen dem Bundesrecht oder den dort getroffenen Verweisen auf die Regeln der einschlägigen Fachverbände entstammen und sich damit außerhalb des Einflussbereichs der Stadt Frankfurt befinden. Allerdings sind auch von dieser Seite bereits wesentliche Erleichterungen angekündigt und in Arbeit, sodass zu erwarten ist, dass sich im Laufe der nächsten Monate die Rahmenbedingungen für Mini-PV-Anlagen in Frankfurt maßgeblich verbessern werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2023NRNR 579Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 5. Mai 2023Sie sind hier
    BB 203Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachen
    Magistratsbericht
  3. 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 350Installation von Balkon-Solarmodulen vereinfachenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 18 · 05.06.2023
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 203 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 18 · 06.06.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 203 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 18 · 13.06.2023
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 203 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

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