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Waldwerk Griesheim

Vorlagentyp: NRSPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Seit 2009 diskutieren Ortsbeiräte und Stadtverordnete sowie die Bevölkerung in Griesheim und Nied über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Pumpwerks Griesheim im Niedwald. Die Initiative Waldwerk, die sich vorwiegend aus dem Vereinsring Griesheim heraus gegründet hat, hat ein grundsätzlich durchdachtes und sinnvolles Konzept erarbeitet und im Umweltdezernat vorgestellt. Sie wurden, nur so ist das zu bezeichnen, hingehalten! Mittlerweile wägt der Magistrat, laut seinem Bericht B 50, eigene Konzepte (Mehrzahl!) ab. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche eigenen Nutzungskonzepte (Mehrzahl!) hat der Magistrat?
  2. Auf welche Veranlassung hat der Magistrat gleich mehrere Nutzungskonzepte für das Gebäude erarbeitet, obwohl seit langem mehrere Konzepte von Dritten vorlagen?
  3. Welche Nutzungskonzepte von Dritten liegen dem Magistrat im Detail vor?
  4. Wie ist der Stand der Abwägung der Nutzungskonzepte?
  5. Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen, und wie werden der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung bei der Entscheidung beteiligt?

Inhalt

Antrag vom 27.02.2013, NR 540

Betreff: Waldwerk Griesheim Seit 2009 diskutieren Ortsbeiräte und Stadtverordnete sowie die Bevölkerung in Griesheim und Nied über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Pumpwerks Griesheim im Niedwald. Die Initiative Waldwerk, die sich vorwiegend aus dem Vereinsring Griesheim heraus gegründet hat, hat ein grundsätzlich durchdachtes und sinnvolles Konzept erarbeitet und im Umweltdezernat vorgestellt. Sie wurden, nur so ist das zu bezeichnen, hingehalten! Mittlerweile wägt der Magistrat, laut seinem Bericht B 50, eigene Konzepte (Mehrzahl!) ab. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche eigenen Nutzungskonzepte (Mehrzahl!) hat der Magistrat?
  2. Auf welche Veranlassung hat der Magistrat gleich mehrere Nutzungskonzepte für das Gebäude erarbeitet, obwohl seit langem mehrere Konzepte von Dritten vorlagen?
  3. Welche Nutzungskonzepte von Dritten liegen dem Magistrat im Detail vor?
  4. Wie ist der Stand der Abwägung der Nutzungskonzepte?
  5. Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen, und wie werden der Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung bei der Entscheidung beteiligt?Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 50

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2013BB 50Die Pumpwerk-Gretchen-Frage: Kita oder Walderlebnis?Magistratsbericht
  2. 27. Februar 2013Sie sind hier
    NRNR 540Waldwerk Griesheim
    STVV-Antrag · SPD
  3. 14. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 300Die Pumpwerk-Gretchenfrage: Kita oder WalderlebnisMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 42
Angenommen
1. Die Vorlage B 50 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (B 50 = Kenntnis, NR 540 = Annahme)Piraten (B 50 = Kenntnis, NR 540 = Annahme)Römer (B 50 = Kenntnis, NR 540 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 50 = Kenntnis, NR 540 = Annahme)NPD (B 50 = Kenntnis, NR 540 = Annahme)REP (B 50 = Kenntnis, NR 540 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 50 = Kenntnis, NR 540 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 21.03.2013
TO II, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 50 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 540 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

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