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Aufzug S-Bahn-Station Taunusanlage

Vorlagentyp: NRFAG
130 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Beim „Wolkenkratzerfestival“ am 12. und 13.5.2007 mussten viele Besucher wieder erfahren, dass es nicht nur an der zentralen U-Bahn Station Opernplatz, sondern auch an der S-Bahn Station Taunusanlage keinen barrierefreien Zugang zu den Bahngleisen gibt. Beide Stationen müssen auch von Personen genutzt werden, die 100 % auf einen barrierefreien Zugang (wegen Kinderwagen, Rollstuhl, Gehhilfe, Fahrrad) angewiesen sind. Während für den Aufzug Opernplatz der Baubeginn etwa im Oktober 2007 angekündigt ist, hat die Stadt für die Station Taunusanlage bisher noch nicht einmal eine Vorlage gemacht. Bei den fehlenden Aufzügen handelt es sich, angesichts der Vorrangigkeit des öffentlichen Nahverkehrs bei der städtischen Verkehrsabwicklung, zweifellos um einen Missstand. Die Schaffung von barrierefreien Zugängen zu S- und U-Bahnen ist im Rahmen der Gleichstellung die Pflichtaufgabe der Daseinsvorsorge der Kommune und der Bahn. Bei der Finanzierung für den nachträglichen Bau von Aufzugsanlagen sollten Fördermittel einkalkuliert werden. Die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen sollte zeitnah erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 22.05.2007, NR 462

Betreff:

Aufzug S-Bahn-Station Taunusanlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat prüft und berichtet, mit welcher technischen Lösung die erforderliche Aufzugsanlage in der S-Bahnstation Taunusanlage, in Zusammenarbeit mit der Bahn AG, zeitnah und mit welchen Kosten zu installieren ist.

Begründung:

Beim "Wolkenkratzerfestival“ am 12. und 13.5.2007 mussten viele Besucher wieder erfahren, dass es nicht nur an der zentralen U-Bahn Station Opernplatz, sondern auch an der S-Bahn Station Taunusanlage keinen barrierefreien Zugang zu den Bahngleisen gibt.

Beide Stationen müssen auch von Personen genutzt werden, die 100 % auf einen barrierefreien Zugang (wegen Kinderwagen, Rollstuhl, Gehhilfe, Fahrrad) angewiesen sind. Während für den Aufzug Opernplatz der Baubeginn etwa im Oktober 2007 angekündigt ist, hat die Stadt für die Station Taunusanlage bisher noch nicht einmal eine Vorlage gemacht.

Bei den fehlenden Aufzügen handelt es sich, angesichts der Vorrangigkeit des öffentlichen Nahverkehrs bei der städtischen Verkehrsabwicklung, zweifellos um einen Missstand.

Die Schaffung von barrierefreien Zugängen zu S- und U-Bahnen ist im Rahmen der Gleichstellung die Pflichtaufgabe der Daseinsvorsorge der Kommune und der Bahn.

Bei der Finanzierung für den nachträglichen Bau von Aufzugsanlagen sollten Fördermittel einkalkuliert werden. Die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen sollte zeitnah erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2007Sie sind hier
    NRNR 462Aufzug S-Bahn-Station Taunusanlage
    STVV-Antrag · FAG
  2. 28. September 2007BB 722Aufzug S-Bahn-Station TaunusanlageMagistratsbericht
  3. 20. November 2009Antwort des Magistrats · nach 130 WochenBB 960Neugestaltung der S-Bahn-Station TaunusanlageMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 26.06.2007
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 462 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 462 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen