Polizeifeindliche Graffiti und Malereien am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße entfernen
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Klapperfeldstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.07.2026.
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Neues zu Klapperfeldstraße per E-MailBegründung
Malereien am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße entfernen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die polizeifeindlichen Graffiti und Malereien am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße entfernen zu lassen. Begründung: Der Staat hat in diesem Fall eine Fürsorgepflicht gegenüber den Beamten. Es kann nicht hingenommen werden, dass auf öffentlichen Gebäuden Beamte beleidigt werden.
Inhalt
Antrag vom 17.10.2017, NR 424
Betreff: Polizeifeindliche Graffiti und Malereien am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße entfernen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die polizeifeindlichen Graffiti und Malereien am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße entfernen zu lassen.
Begründung: Der Staat hat in diesem Fall eine Fürsorgepflicht gegenüber den Beamten. Es kann nicht hingenommen werden, dass auf öffentlichen Gebäuden Beamte beleidigt werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 18.10.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Oktober 2017 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.02.2018 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und FRAKTION (= Zurückstellung bis zu den Etat-Beratungen)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme)