Schulschwimmbäder ertüchtigen und für Vereine öffnen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Ertüchtigung der Frankfurter Schulschwimmbäder und deren Öffnung für Sportvereine. Dies ist notwendig, da mehrere Bäder marode sind und nicht genutzt werden können. Ziel ist es, die Bäder zeitnah wieder in Betrieb zu nehmen und die Nutzung zu erweitern.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert hinsichtlich der Situation der Frankfurter Schulschwimmbäder binnen drei Monaten folgende Fragen zu prüfen:
- Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der acht Frankfurter Schulschwimmbadstandorte? Welche davon können derzeit aktiv genutzt werden und welche sind außer Betrieb?
- In welchem Zeitraum und mit welchen Kosten können die nicht verfügbaren Schulschwimmbäder wieder in einen benutzbaren Zustand versetzt werden?
- Ist geplant, dies auch umzusetzen? Wenn nein, warum nicht?
- Wie ist der aktuelle Stand des Stufenplans zur Überleitung der technischen Betriebsführung vom Amt für Bau und Immobilien an die BäderBetriebe Frankfurt GmbH (BBF) bei den einzelnen Bädern?
- Wie sind die Belegungszeiten (mit Uhrzeit) der aktuell verfügbaren Schulschwimmbadstandorte und zu wieviel Prozent werden diese auch genutzt?
- Ist an allen Standorten mittelfristig ein "Vollbetrieb" wie am Standort der Marie-Curie-Schule angedacht und wenn ja, ab wann?
- An welchen Standorten und für welche Zeiten (Nachmittag, Wochenende, Ferienzeiten etc.) ist eine Ausweitung der Betriebszeiten bereits erfolgt und wie und in welchem Umfang können die Nutzungszeiten auch in den übrigen Bädern über die schulische Nutzung hinaus für Sportvereine und Anbieter von Schwimmkursen erweitert werden?
Begründung
Ziel sollte es sein, zeitnah wieder alle Frankfurter Schulschwimmbäder zu ertüchtigen und diese außerhalb der schulischen Nutzungszeiten auch Sportvereinen sowie Anbietern von Schwimmkursen zur Verfügung zu stellen. Wie der Frankfurter Neuen Presse vom 11. Mai 2022 zu entnehmen war, sind von acht Schulschwimmbädern in Frankfurt jedoch drei so marode, dass sie bereits seit langer Zeit nicht nutzbar sind. Auch Schwimmkurse externer Anbieter könnten derzeit lediglich an der Dahlmannschule, der Marie-Curie-Schule und der Berthold-Otto-Schule stattfinden. Seit 2016 ist die BBF offiziell für Planung, Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Frankfurter Schulschwimmbäder verantwortlich. Auch die technische Betriebsführung soll sukzessive in die Verantwortung der BBF überführt werden. Hierdurch konnten bereits in der Pilotphase einige Erfolge erzielt werden. So ist der an der Marie-Curie-Schule erprobte Vollbetrieb laut Bericht B 291/21 sehr gut angelaufen. Das Bad kann an sieben Tagen die Woche, inklusive der Schulferien, täglich 14 Stunden genutzt werden, wovon sieben Schulen und acht Vereine profitieren. Die bisherige Betriebsform der Schulschwimmbäder erreichte im Vergleich dazu lediglich eine ca. 50-prozentige Auslastung der möglichen Belegungszeiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2022Sie sind hierNRNR 422Schulschwimmbäder ertüchtigen und für Vereine öffnenSTVV-Antrag · CDU
- 10. Oktober 2022BB 392Schulschwimmbäder ertüchtigen und für Vereine öffnenMagistratsbericht
- 24. November 2023Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 448Schulschwimmbäder ertüchtigen und für Vereine öffnenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, LINKE. ,AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)