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Bausteine für den Klimaschutz hier: Prämäckerweg/Edwards Sportfeld

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
WohnenUmwelt und Energie
94 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

hier: Prämäckerweg/Edwards Sportfeld Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.12.2007 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: (1) Dem Magistratsvortrag M 22 / 2007 wird mit der Maßgabe der Umsetzung von Punkt (2) zugestimmt. (2) Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob mit geeigneten Instrumenten - beispielsweise städtebaulichen Verträgen nach § 1 BauGB, oder privatrechtlichen Vereinbarungen mit den Bauherren - dafür gesorgt werden kann, dass die im Geltungsbereich dieses Bebauungsplans entstehenden Gebäude dem Passivhausstandard oder einem vergleichbaren genügen und dass zur Unterstützung der Warmwasserbereitung Solaranlagen installiert werden Begründung: Es ist das erklärte Ziel der Stadt Frankfurt, einen überdurchschnittlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Zu den Erfolg versprechenden Maßnahmen, die CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren, gehören unter anderem das energiesparende Bauen und die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien. Die Stadt Frankfurt ist dementsprechend gefordert, die ihr zur Verfügung stehenden Mittel, dies durchzusetzen, konsequent zu nutzen.

Inhalt

Antrag vom 18.04.2007, NR 422

Betreff: Bausteine für den Klimaschutz hier: Prämäckerweg/Edwards Sportfeld Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.12.2007 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: (1) Dem Magistratsvortrag M 22 / 2007 wird mit der Maßgabe der Umsetzung von Punkt (2) zugestimmt. (2) Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob mit geeigneten Instrumenten - beispielsweise städtebaulichen Verträgen nach § 1 BauGB, oder privatrechtlichen Vereinbarungen mit den Bauherren - dafür gesorgt werden kann, dass die im Geltungsbereich dieses Bebauungsplans entstehenden Gebäude dem Passivhausstandard oder einem vergleichbaren genügen und dass zur Unterstützung der Warmwasserbereitung Solaranlagen installiert werden

Begründung: Es ist das erklärte Ziel der Stadt Frankfurt, einen überdurchschnittlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Zu den Erfolg versprechenden Maßnahmen, die CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren, gehören unter anderem das energiesparende Bauen und die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien. Die Stadt Frankfurt ist dementsprechend gefordert, die ihr zur Verfügung stehenden Mittel, dies durchzusetzen, konsequent zu nutzen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.01.2007, M 22

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2007MM 22Bebauungsplan Nr. 853 - Prämäckerweg/Edwards Sportfeld hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsvortrag
  2. 18. April 2007Sie sind hier
    NRNR 422Bausteine für den Klimaschutz hier: Prämäckerweg/Edwards Sportfeld
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 21. Dezember 2007BB 949Bebauungsplan Nr. 853 - Prämäckerweg/Edwards Sportfeld hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsbericht
  4. 14. November 2008Antwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 721Bebauungsplan Nr. 853 - Prämäckerweg/Edwards Sportfeld hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 22 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 377 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 422 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 377 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 412 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
REP (M 22 = Annahme, NR 377, NR 412 und NR 422 = Ablehnung)NPD (M 22 und NR 422 = Ablehnung, NR 377 = Enthaltung, NR 412 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 377) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 22 = Annahme, NR 377, NR 412 und NR 422 = Ablehnung) NPD (M 22 und NR 422 = Ablehnung, NR 377 = Enthaltung, NR 412 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 422 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 377 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 412 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFF
Sonstige:
REP (M 22 = Annahme, NR 377, NR 412 und NR 422 = Ablehnung)NPD (M 22 und NR 422 = Ablehnung, NR 377 = Enthaltung, NR 412 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 22 und NR 377 = Annahme, NR 412 und NR 422 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 377) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 22 = Annahme, NR 377, NR 412 und NR 422 = Ablehnung) NPD (M 22 und NR 422 = Ablehnung, NR 377 = Enthaltung, NR 412 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 22 und NR 377 = Annahme, NR 412 und NR 422 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 422 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 377 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 412 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFNPDREPÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFNPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE.WASG, BFF und NPD (= Ablehnung); REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 377) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF und NPD (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 422 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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