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Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache

Vorlagentyp: NRCDU
33 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Neues zu Konstablerwache per E-Mail

Begründung

Die Situation im Bereich Konstablerwache hat sich im vergangenen Jahr dahin gehend geändert, dass sich dort viele Personen dauerhaft aufhalten, die der Drogenszene zuzurechnen sind. Bei Betrachtung der Begleitmaßnahmen zur Videoüberwachung Konstablerwache musste leider festgestellt werden, dass die Drogenszene zunehmend versucht, sich in der B-Ebene zu etablieren. Bei sinkenden Außentemperaturen ist eine Zunahme der Tendenzen zu erwarten. Diesem jährlich auftretenden Effekt soll durch gemeinsame Maßnahmen von Magistrat, Polizei und VGF entgegengewirkt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Astrid Heil Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Stephan Siegler Stadtv. Walter Seubert Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 665 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 14.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 10.12.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Ablehnung) BFF (0 Enthaltung) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 49 Beschluss: Der Vorlage NR 339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG und PDS (= Ablehnung; BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1621, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 92 1

Inhalt

Antrag vom 07.11.2001, NR 339

Betreff:

Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

De r Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Polizei und der VGF geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in den Untergeschossen der Konstablerwache zu ergreifen.

Begründung:

Die Situation im Bereich Konstablerwache hat sich im vergangenen Jahr dahin gehend geändert, dass sich dort viele Personen dauerhaft aufhalten, die der Drogenszene zuzurechnen sind.

Bei Betrachtung der Begleitmaßnahmen zur Videoüberwachung Konstablerwache musste leider festgestellt werden, dass die Drogenszene zunehmend versucht, sich in der B-Ebene zu etablieren. Bei sinkenden Außentemperaturen ist eine Zunahme der Tendenzen zu erwarten.

Diesem jährlich auftretenden Effekt soll durch gemeinsame Maßnahmen von Magistrat, Polizei und VGF entgegengewirkt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Astrid Heil Stadtv. Hilde Krauße Stadtv. Stephan Siegler Stadtv. Walter Seubert Stadtv. Peter Wagner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2001Sie sind hier
    NRNR 339Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache
    STVV-Antrag · CDU
  2. 24. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 665Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene KonstablerwacheMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 6 · 10.12.2001
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneFAGPDS
Sonstige:
BFF (0 Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Ablehnung) BFF (0 Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage NR 339 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG und PDS (= Ablehnung; BFF (= Enthaltung)

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