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Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache

Vorlagentyp: B
33 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 665

Betreff:

Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1621 - NR 339 CDU -

In den Wintermonaten wurden verstärkt gemeinsame Kontrollen durch die Polizei und den Ordnungsdienst der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) in der B-Ebene der Station Konstablerwache durchgeführt. Neben den polizeilichen Möglichkeiten aufgrund des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) wurden auch vielfach Hausverbote ausgesprochen und Anzeigen wegen Hausfriedensbruch erstattet.

Auch künftig werden gemeinsame Kontrollen durch die Polizei und den Ordnungsdienst der VGF in der B-Ebene Konstablerwache durchgeführt.

Im Übrigen wurde in einer Stellungnahme der Polizei ausdrücklich darauf hin gewiesen, dass sich in der B-Ebene der Station Konstablerwache Personen, die der Drogenszene zu zurechnen sind, nicht dauerhaft sondern lediglich temporär aufhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2001NRNR 339Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene KonstablerwacheSTVV-Antrag · CDU
  2. 24. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 Wochen
    BB 665Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 665 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 13 · 26.08.2002
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 665 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis)

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