Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache
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Neues zu Konstablerwache per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 665
Betreff:
Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene Konstablerwache
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1621 - NR 339 CDU -
In den Wintermonaten wurden verstärkt gemeinsame Kontrollen durch die Polizei und den Ordnungsdienst der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) in der B-Ebene der Station Konstablerwache durchgeführt. Neben den polizeilichen Möglichkeiten aufgrund des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) wurden auch vielfach Hausverbote ausgesprochen und Anzeigen wegen Hausfriedensbruch erstattet.
Auch künftig werden gemeinsame Kontrollen durch die Polizei und den Ordnungsdienst der VGF in der B-Ebene Konstablerwache durchgeführt.
Im Übrigen wurde in einer Stellungnahme der Polizei ausdrücklich darauf hin gewiesen, dass sich in der B-Ebene der Station Konstablerwache Personen, die der Drogenszene zu zurechnen sind, nicht dauerhaft sondern lediglich temporär aufhalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2001NRNR 339Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene KonstablerwacheSTVV-Antrag · CDU
- 24. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 665Verbesserung der Sicherheit in der B-Ebene KonstablerwacheMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis)