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Marktgerechte Gebühren für die Marktbeschicker

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Begründung

Die Frankfurter Wochenmärkte sind in Hinsicht auf Kundenfrequenz und damit dem möglichen Ertrag der Ständen sehr unterschiedlich. Die Lage in der Innenstadt oder den Stadtteilen und die Tradition des Marktes beeinflussen die Gewinnspanne der Händler ebenso. Um neue Märkte zu etablieren und diese mit einem breiten Angebot auszustatten wären gestaffelte Marktgebühren hilfreich. Die derzeit einheitlich Standgebühren, die auf der Konstablerwache ebenso hoch sind wie auf dem Höchster Markt, sollen der wirtschaftlichen Lage des Wochenmarktes angepasst werden.

Inhalt

Antrag vom 14.12.2005, NR 2162

Betreff:

Marktgerechte Gebühren für die Marktbeschicker

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.04.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Marktgebühren für die Beschicker der Frankfurter Wochenmärkte abhängig von Lage, Kundenfrequenz und Preisniveau in gestaffelter Höhe erhoben werden können.

Begründung:

Die Frankfurter Wochenmärkte sind in Hinsicht auf Kundenfrequenz und damit dem möglichen Ertrag der Ständen sehr unterschiedlich. Die Lage in der Innenstadt oder den Stadtteilen und die Tradition des Marktes beeinflussen die Gewinnspanne der Händler ebenso. Um neue Märkte zu etablieren und diese mit einem breiten Angebot auszustatten wären gestaffelte Marktgebühren hilfreich. Die derzeit einheitlich Standgebühren, die auf der Konstablerwache ebenso hoch sind wie auf dem Höchster Markt, sollen der wirtschaftlichen Lage des Wochenmarktes angepasst werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2005Sie sind hier
    NRNR 2162Marktgerechte Gebühren für die Marktbeschicker
    STVV-Antrag · SPD
  2. 18. September 2006BB 371Marktgerechte Gebühren für die MarktbeschickerMagistratsbericht
  3. 9. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 87Marktgerechte Gebühren für die MarktbeschickerMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 47 · 17.01.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 2162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage NR 2162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeE.lÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L.; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2162 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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