Wahlbeteiligung und Partizipation erhöhen durch Informationskampagne
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Wahlbeteiligung und politische Partizipation in Frankfurt zu erhöhen. Durch die Bereitstellung von Informationsmaterial in mehreren Sprachen und die Nutzung sozialer Medien soll eine breitere Bevölkerung erreicht werden. Das erwartete Ergebnis ist eine gesteigerte politische Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Magistrat wird beauftragt, Filme in den mindestens zehn am häufigsten in Frankfurt gesprochenen Sprachen zur Verfügung zu stellen, in denen kommunale Wahlbeteiligungsmöglichkeiten erklärt werden und anschaulich dargestellt wird, welche unterschiedlichen Möglichkeiten politischer Partizipation es gibt - für Frankfurterinnen und Frankfurter mit und ohne kommunalem Wahlrecht.
Die Filme ausländischen Konsulaten sowie migrantischen Vereinen und Initiativen gezielt in der jeweiligen Sprache zur Verfügung zu stellen, um die Informationsweitergabe über deren Verteiler und Webauftritte zu unterstützen.
Verstärkt soziale Medien zu nutzen, um möglichst breite Teile der Bevölkerung zu erreichen.
Begründung
Viele Bürgerinnen und Bürger Frankfurts möchten sich gerne politisch einbringen. Didaktisch wie methodisch kann die Stadt Frankfurt jedoch noch mehr Transparenz und Aufklärung betreiben, wie, wann und wo eine Partizipation möglich ist. Die Homepage ist die erste Anlaufstelle, jedoch erhöht ein einladendes Videomaterial auf Deutsch, aber auch in einer Auswahl weiterer der in Frankfurt am häufigsten gesprochenen Sprachen, die Möglichkeit der kommunalpolitischen Beteiligung. Die verstärkte Nutzung sozialer Medien sowie die enge Zusammenarbeit mit Konsulaten, Vereinen und Initiativen können wirksam zu einem Erfolg der Informationskampagne beitragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Dezember 2021Sie sind hierNRNR 213Wahlbeteiligung und Partizipation erhöhen durch InformationskampagneSTVV-Antrag · CDU
- 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 280Wahlbeteiligung und Partizipation erhöhen durch InformationskampagneMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme), AfD (= Ablehnung) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme), AfD und Gartenpartei (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION