Wahlbeteiligung und Partizipation erhöhen durch Informationskampagne

Aufgrund der Komplexität der politischen Partizipationsmöglichkeiten, der verschiedenen Zuständigkeiten und der bereits bestehenden vielfältigen Informationsangebote (auch aus der Zivilgesellschaft) ist eine Aufbereitung in einem allgemeinen Video aus Sicht des Magistrats keine geeignete Lösung. Im Medium Film werden zudem die Informationen nacheinander dargestellt, so dass eine direkte, thematische Suche nicht möglich ist.

Hinzu kommt, dass eine Auswahl von nur einigen Sprachen dem Prinzip der Gleichbehandlung widerspräche; maßgebliche Bevölkerungsgruppen würden sich benachteiligt sehen. Der Magistrat strebt daher an, die Informationen in einfachem Deutsch aufzubereiten. Es ist ohnehin zu berücksichtigen, dass die meisten Elemente des Wahlkampfes wie auch des Wahlvorgangs - sowohl amtliche Bekanntmachungen, die Stimmzettel selbst wie auch die meisten Informationen der konkurrierenden Parteien und Wahllisten - nur auf Deutsch vorliegen.

Da Informationen im Wesentlichen nicht Frankfurt-spezifisch sind, erscheint eine Einzellösung für Frankfurt nach Einschätzung des Magistrats weder sinnvoll noch wirtschaftlich. Vielmehr sind hier Aufgaben der Landeszentrale für politische Bildung berührt, des Landtags oder der Landesregierung, des Hessischen Städtetags oder auch der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Ausländerbeiräte in Hessen (agah).

In der Vergangenheit gab es zum Thema Wahlen spezifische Kampagnen: Im Jahr 2001 setzte das Presse- und Informationsamt der Stadt Frankfurt am Main die Plakat-Kampagne "Leute wählen Leute" um. Anlass war, dass befürchtet wurde, dass die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl aufgrund der Einführung des Kumulierens und Panaschierens deutlich zurückgehen würde. Im Jahr 2019 beauftragte das Europabüro der Metropolregion FrankfurtRheinMain die Agentur Designbüro Frankfurt die Print- und Social Media-Kampagne "FrankfurtRheinMain geht wählen - Europa im Herzen" umzusetzen.

Ziel war es, mit der Wahlaufruf-Kampagne darauf aufmerksam zu machen, wie sich Europa positiv auf ihre Metropolregion auswirkt. Die Erhöhung politischer Partizipation bleibt eine wesentliche Dauer- und Tagesaufgabe der Parteien und Wahllisten und ihrer Vertreter:innen. Menschen, die sich in ihren Anliegen ernst genommen und angesprochen fühlen und erwarten dürfen, dass ihre Interessen Berücksichtigung erfahren, werden sich eher an kommunalen Wahlen und Möglichkeiten beteiligen.

Generell bemüht sich die Stadt Frankfurt am Main um einen diversitätssensible und zielgruppengenaue Ansprachen. Das AmkA wird seine, auch mehrsprachigen Angebote zur Information und Orientierung weiter systematisieren und ausbauen. Dazu gehören auch begleitende Kommunikationsmaßnahmen, unter anderem über Multiplikator:innen und zielgruppenspezifische Kanäle. Konsulate und migrantische Vereinen und Initiativen gehören dabei zu den Adressaten. Die städtischen Social Media-Kanäle werden ebenfalls gezielt genutzt, um möglichst viele Menschen zu erreichen.