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Radverkehrsführung am Eschenheimer Turm zukunftsweisend fortsetzen

Vorlagentyp: NRFAG
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Begründung

Bei der Verkehrsführung um den Eschenheimer Turm darf keinesfalls versäumt werden, die Bedingungen und Relationen für den Fahrradverkehr komfortabel und zukunftsweisend auszurichten. Zu Punkt 3 ist darüber hinaus zu sagen: Durch diese Lösung entfällt der Zwang zur Führung des gegenläufigen Radverkehrs auf der Westseite. Um hier Konflikte mit Fußgängern zu vermeiden, müsste statt dem gegenläufigen Radweg ein Gehweg angelegt werden. Die gegenläufige Verbindung wäre jedoch insbesondere an den Kreuzungspunkten zusätzlich konfliktreich bei starkem Radverkehr, den es ja zu fördern gilt. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.08.2005, M 178 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.01.2006, B 50 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.11.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Enthaltung) zu
  5. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  6. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und
  7. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und
  8. Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Ablehnung) Die Linke. (M 178 und NR 2074 = Annahme) BFF (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis
  9. Annahme) E.L. (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2005, TO II, TOP 28 Beschluss:
  11. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt.
  12. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  13. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  14. M 178: CDU, SPD, GRÜNE, FAG Die Linke. und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu
  15. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  16. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und
  17. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und
  18. Ablehnung), REP (= Ablehnung), ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis
  19. Annahme) und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 10306,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2005 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Antrag vom 11.11.2005, NR 2106

Betreff:

Radverkehrsführung am Eschenheimer Turm zukunftsweisend fortsetzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der M 178 wird zugestimmt unter Berücksichtigung folgender Verbesserungen für die Radverkehrsführung:

  1. Der Radweg in der Großen Eschenheimer Straße in Süd-Nord-Richtung verbleibt wie bisher in der Mittellage, um die Konflikte mit rechts abbiegenden Autos in die Bleichstraße zu entschärfen.
  2. Den von der Hochstraße in die Bleichstraße fahrenden RadfahrerInnen wird es ermöglicht, im Bereich der Verkehrsinsel am Ende der Rechtsabbiegespur geradeaus weiter zu fahren, ohne auf die mittlere Fahrspur wechseln zu müssen.
  3. Für die RadfahrerInnen, die aus der Hochstraße kommend nach Norden Richtung

Eschersheimer Straße und Oederweg abbiegen, wird hinter der Trenninsel am Ende des Radstreifens in Fahrtrichtung Norden eine Aufstellfläche markiert und ein zusätzliches Signal für die indirekt abbiegenden RadfahrerInnen installiert.

  1. In der Stiftstraße wird die Radwegebenutzungspflicht aufgehoben, da die Anforderungen der StVO an benutzungspflichtige Radwege nicht erfüllt sind. Der Gehweg auf der Südseite der Stiftstraße im Bereich des Rundschauhauses müsste wegen der durch die Neubebauung zu erwartenden höheren Fußgängerdichte breiter gestaltet werden.
  2. Die Radverkehrsführung von der Stiftstraße über die Große Eschenheimer Straße südlich vom Turm ist Teil der Radverkehrskonzeption nördliche Zeilumfahrung. Sie erfolgtparallel zur neuen nördlichen Fußgängerquerung.

- Dabei sind die Bordsteine in voller Breite des Fußwegs und des Radwegs abzusenken.

- Auch bei der südlichen Querung wird der Bordstein sowohl für den Fußweg als auch für den Radweg komplett abgesenkt.

- Aufgrund der Bedeutung der nördlichen Zeilumfahrung muss für die Flächen südlich vom Eschenheimer Turm bei der Genehmigung von Sondernutzungen auf ausreichend breite, konfliktfreie Passagen für den Radverkehr und den Fußverkehr geachtet werden.

- Die dort ansässigen Sommergärten sind entsprechend zu begrenzen. Werbeschilder dürfen nur in genehmigten Bereichen stehen. Lieferfahrzeuge dürfen die Radverkehrsverbindung nicht behindern.

- Auch an Markttagen ist diese Fläche für die Radverkehrsverbindung und den Fußgängerverkehr freizuhalten.

  1. Die Radverkehrsrelation aus der Eschersheimer Landstraße in die Bleichstraße wird durch einen Radstreifen abmarkiert. Vor der Ampel am Brunnen wird eine Aufstellfläche markiert.

Begründung:

Bei der Verkehrsführung um den Eschenheimer Turm darf keinesfalls versäumt werden, die Bedingungen und Relationen für den Fahrradverkehr komfortabel und zukunftsweisend auszurichten.

Zu Punkt 3 ist darüber hinaus zu sagen:

Durch diese Lösung entfällt der Zwang zur Führung des gegenläufigen Radverkehrs auf der Westseite. Um hier Konflikte mit Fußgängern zu vermeiden, müsste statt dem gegenläufigen Radweg ein Gehweg angelegt werden. Die gegenläufige Verbindung wäre jedoch insbesondere an den Kreuzungspunkten zusätzlich konfliktreich bei starkem Radverkehr, den es ja zu fördern gilt.

Antragstellende Fraktion: FAGHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.08.2005, M 178

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2005MM 178Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen InnenstadtMagistratsvortrag
  2. 11. November 2005Sie sind hier
    NRNR 2106Radverkehrsführung am Eschenheimer Turm zukunftsweisend fortsetzen
    STVV-Antrag · FAG
  3. 20. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 50Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 41
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und 5. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und 6. Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Ablehnung) Die Linke. (M 178 und NR 2074 = Annahme) BFF (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis 6. Annahme) E.L. (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 28
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 178: CDU, SPD, GRÜNE, FAG Die Linke. und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und 5. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und 6. Ablehnung), REP (= Ablehnung), ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis 6. Annahme) und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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