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Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen Innenstadt: Verkehrssicherheit verbessern

Vorlagentyp: NRGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Sperrung der Hauptwache für den Autoverkehr und die Neubebauung des ehemaligen Telekom-Geländes machen in diesem Teil der Innenstadt Straßenumgestaltungen und Änderungen der Verkehrsführung notwendig Aus Verkehrsicherheitsgründen sollen die vom Magistrat vorgeschlagenen (Ver-)änderungen um die beiden genannten ergänzt werden. zu1: Die Mittellage der Fahrradspur auf der Großen Eschenheimer Straße stadtauswärts vermeidet Konflikte zwischen geradeausfahrenden RadfahrerInnen und nach rechts in die Stiftstraße und Bleichstraße abbiegende AutofahrerInnen. zu2.: Die Ausbildung der Mittelinsel als Fahrradfurt an der Kreuzung Eschenheimer Tor/ Große Eschenheimer Straße macht die Querung für RadfahrerInnen, für die hier keine eigene Radverkehrsanlage vorhanden ist, sicherer. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.08.2005, M 178 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 178 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 2074 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.11.2005, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt.
  7. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  8. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Enthaltung) zu
  10. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  11. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und
  12. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und
  13. Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Ablehnung) Die Linke. (M 178 und NR 2074 = Annahme) BFF (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis
  14. Annahme) E.L. (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2005, TO II, TOP 28 Beschluss:
  16. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt.
  17. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  18. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  19. M 178: CDU, SPD, GRÜNE, FAG Die Linke. und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu
  20. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  21. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und
  22. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und
  23. Ablehnung), REP (= Ablehnung), ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis
  24. Annahme) und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 10306,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2005

Inhalt

Antrag vom 01.11.2005, NR 2074

Betreff:

Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen Innenstadt: Verkehrssicherheit verbessern

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Dem Magistratsvortrag M 178 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. Die Führung des Radverkehrs in nördlicher Richtung erfolgt ab der Aufweitung der Großen Eschenheimer Straße auf drei Spuren bis zur Bleichstraße in Mittellage.
  2. Für die Führung des Radverkehrs aus der Hochstraße in Bleichstraße wird die Mittelinsel an der Kreuzung Eschenheimer Tor/Große Eschenheimer Straße als "Fahrradfurt“ ausgebildet.

Begründung:

Die Sperrung der Hauptwache für den Autoverkehr und die Neubebauung des ehemaligen Telekom-Geländes machen in diesem Teil der Innenstadt Straßenumgestaltungen und Änderungen der Verkehrsführung notwendig

Aus Verkehrsicherheitsgründen sollen die vom Magistrat vorgeschlagenen (Ver-)änderungen um die beiden genannten ergänzt werden.

zu1: Die Mittellage der Fahrradspur auf der Großen Eschenheimer Straße stadtauswärts vermeidet Konflikte zwischen geradeausfahrenden RadfahrerInnen und nach rechts in die Stiftstraße und Bleichstraße abbiegende AutofahrerInnen.

zu2.: Die Ausbildung der Mittelinsel als Fahrradfurt an der Kreuzung Eschenheimer Tor/ Große Eschenheimer Straße macht die Querung für RadfahrerInnen, für die hier keine eigene Radverkehrsanlage vorhanden ist, sicherer.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.08.2005, M 178 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2005MM 178Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen InnenstadtMagistratsvortrag
  2. 1. November 2005Sie sind hier
    NRNR 2074Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen Innenstadt: Verkehrssicherheit verbessern
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 20. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 50Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 178 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 2074 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 41
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Ablehnung)Die Linke (M 178 und NR 2074 = Annahme)BFF (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis 6. Annahme)E.l (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Annahme)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG; FDP (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und 5. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und 6. Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Ablehnung) Die Linke. (M 178 und NR 2074 = Annahme) BFF (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 178 und NR 2074 = Ablehnung, NR 2106 = erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis 6. Annahme) E.L. (M 178, NR 2074 und NR 2106 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 28
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 178 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2074 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2074 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 2106 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 178: CDU, SPD, GRÜNE, FAG Die Linke. und E.L. gegen REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ziffern 2. und 5. Annahme, Ziffern 1., 3., 4. und 6. Ablehnung), REP (= Ablehnung), ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. bis 6. Annahme) und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

NR_2074_2005 Vorplanung zur Umgestaltung von Straßen im Zusammenhang mit der vorgesehenen Änderung der Verkehrsführung in der westlichen Innenstadt: Verkehrssicherheit verbessern

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