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Endlich Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen

Vorlagentyp: NRFDP
97 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, möglichst zügig die Planungen für die Sanierung der Schwarzwaldstraße und die Platzgestaltung Am Oberforsthaus sowohl dem Planungsausschuss als auch dem zuständigen Ortsbeirat 5 vorzustellen. Begründung: Im Jahr 2008 wurden auf Antrag der FDP im Stadtparlament Beschlüsse zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße und zur Neugestaltung des Platzes Am Oberforsthaus in Niederrad gefasst (NR 817 / 2008). Zuletzt berichtete der Magistrat mit Vorlage B 18 / 2010, dass die Vorplanungen vorliegen und nur noch Anregungen der Ämter eingearbeitet werden müssten. Die Vorlage der Ergebnisse der Planung wurde für das erste Quartal 2010 angekündigt. Das Jahr 2010 neigt sich mittlerweile dem Ende zu, aber es liegen immer noch keine Ergebnisse vor. Die Schwarzwaldstraße ist in einem erbärmlichen Zustand. Der Platz Am Oberforsthaus als eine Visitenkarte und Einfallstor nach Frankfurt bzw. zur Commerzbankarena bedarf dringend der Neugestaltung.

Inhalt

Antrag vom 03.11.2010, NR 2067

Betreff: Endlich Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, möglichst zügig die Planungen für die Sanierung der Schwarzwaldstraße und die Platzgestaltung Am Oberforsthaus sowohl dem Planungsausschuss als auch dem zuständigen Ortsbeirat 5 vorzustellen.

Begründung: Im Jahr 2008 wurden auf Antrag der FDP im Stadtparlament Beschlüsse zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße und zur Neugestaltung des Platzes Am Oberforsthaus in Niederrad gefasst (NR 817 / 2008). Zuletzt berichtete der Magistrat mit Vorlage B 18 / 2010, dass die Vorplanungen vorliegen und nur noch Anregungen der Ämter eingearbeitet werden müssten. Die Vorlage der Ergebnisse der Planung wurde für das erste Quartal 2010 angekündigt. Das Jahr 2010 neigt sich mittlerweile dem Ende zu, aber es liegen immer noch keine Ergebnisse vor. Die Schwarzwaldstraße ist in einem erbärmlichen Zustand. Der Platz Am Oberforsthaus als eine Visitenkarte und Einfallstor nach Frankfurt bzw. zur Commerzbankarena bedarf dringend der Neugestaltung. Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 10.11.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2010Sie sind hier
    NRNR 2067Endlich Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen
    STVV-Antrag · FDP
  2. 14. September 2012Antwort des Magistrats · nach 97 WochenBB 422Endlich ein Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 48 · 03.12.2010
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2067 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 2067 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 2067 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 2067 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

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