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Endlich ein Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen

Vorlagentyp: B
97 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422

Betreff: Endlich ein Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9154 - NR 2067/10 FDP - Das vom Magistrat beauftragte Planungsbüro hat eine Vorplanung zur Sanierung und Gestaltung des Straßenzuges Rennbahnstraße - Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthauskreisel erarbeitet, dessen Resultat mit den beigefügten Lageplänen und dem Querschnittprofil vorgelegt wird. Im Zuge weiterführenden fachlichen Prüfungen wurden immens hohe Ausführungskosten im zweistelligen Millionenbereich ermittelt, die nicht finanzierbar gewesen wären. In der Folge wurden daher Möglichkeiten untersucht, auf Basis des Planungsentwurfs finanzierbare Alternativen zu entwickeln. Im Ergebnis konnte zwar eine Kostensenkung erreicht werden; mit einem Volumen von ca. 13 Mio. € - exklusive der Aufwendungen für Kanalumlegungsarbeiten - handelt es sich jedoch nach wie vor um eine Größenordnung, die einer Finanzierbarkeit entgegensteht. Der Magistrat bedauert daher, dass aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation die geplante Grunderneuerung nicht zur Umsetzung gebracht werden kann. Gleichwohl wird der Magistrat alle Anstrengungen unternehmen, um auch ohne Grundsanierung durch kleinere Maßnahmen Verbesserungen zu erreichen. Anlage _Lageplan_1 (ca. 2,6 MB) Anlage _Lageplan_2 (ca. 2,3 MB) Anlage _Lageplan_3 (ca. 1,9 MB) Anlage _Querprofilplan (ca. 767 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 3. November 2010NRNR 2067Endlich Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegenSTVV-Antrag · FDP
  2. 14. September 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 97 Wochen
    BB 422Endlich ein Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegen
    Magistratsbericht
  3. 30. Dezember 2012OFOF 487/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  4. 18. Januar 2013EAEA 10Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und SchwarzwaldstraßeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 15 · 02.11.2012
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und FDP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 03.12.2012
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 04.12.2012
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 21.01.2013
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 422 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 19.02.2013
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 422 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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