Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 18.01.2013, EA 10 entstanden aus Vorlage: OF 487/5 vom 30.12.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße Vorgang: B 422/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für den Haushalt 2016 vorgesehenen Mittel in Höhe von 650.000 Euro werden bereits in den Haushalt 2013 eingestellt. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, eine sparsamere Lösung für die Umgestaltung zu erarbeiten.
Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat den Bericht B 422 aus dem Jahr 2012 zur Kenntnis genommen, in dem der Magistrat die zeitnahe Sanierung aufgrund von Haushaltsrestriktionen abgelehnt, aber kleinere Verbesserungen in Aussicht gestellt hat. Diese dürfen jedoch nicht in das Jahr 2016 verschoben werden, sondern sollten unverzüglich in Angriff genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2012BB 422Endlich ein Konzept für die Schwarzwaldstraße und den Platz am Oberforsthaus vorlegenMagistratsbericht
- 30. Dezember 2012OFOF 487/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und SchwarzwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013Sie sind hierEAEA 10Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und SchwarzwaldstraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und REP (= Ablehnung)