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Keine Donnerbalken für Tauben auf dem Güterplatz

Vorlagentyp: NRSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

dem Güterplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 148 vom 26. Juli 2010 wird unter folgender Maßgabe zugestimmt: Das Stahlrahmenkonzept (Anlage 3 des Magistratsvortrages) wird nicht gebaut. Begründung: Die Beleuchtungsanlage der Zeil lädt Tauben zum Verweilen ein. Passantinnen und Passanten beklagen sich hier zu Recht, dass es wegen des herab fallenden Taubendrecks gefährlich ist, sich darunter aufzuhalten. Die Stadt hat darum zugesagt, Abhilfe zu schaffen. Wieder einmal werden Kosten entstehen, die vermeidbar waren. Um nicht auch noch auf dem Güterplatz kostenträchtige Maßnahmen gegen solche Donnerbalken für Tauben notwendig werden zu lassen, sollte auf den Bau der Stahlbögen, die außer einen fragwürdigen ästhetischen Nutzen keinen weiteren besitzen, verzichtet werden.

Inhalt

Antrag vom 29.09.2010, NR 2023

Betreff: Keine Donnerbalken für Tauben auf dem Güterplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 148 vom 26. Juli 2010 wird unter folgender Maßgabe zugestimmt: Das Stahlrahmenkonzept (Anlage 3 des Magistratsvortrages) wird nicht gebaut.

Begründung: Die Beleuchtungsanlage der Zeil lädt Tauben zum Verweilen ein. Passantinnen und Passanten beklagen sich hier zu Recht, dass es wegen des herab fallenden Taubendrecks gefährlich ist, sich darunter aufzuhalten. Die Stadt hat darum zugesagt, Abhilfe zu schaffen. Wieder einmal werden Kosten entstehen, die vermeidbar waren. Um nicht auch noch auf dem Güterplatz kostenträchtige Maßnahmen gegen solche Donnerbalken für Tauben notwendig werden zu lassen, sollte auf den Bau der Stahlbögen, die außer einen fragwürdigen ästhetischen Nutzen keinen weiteren besitzen, verzichtet werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 148

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2010MM 148Neugestaltung des GüterplatzesMagistratsvortrag
  2. 29. September 2010Sie sind hier
    NRNR 2023Keine Donnerbalken für Tauben auf dem Güterplatz
    STVV-Antrag · SPD
  3. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 14Neugestaltung des GüterplatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 32
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, zusätzliche Grünelemente in den Entwurf zu integrieren und sich um einen Ersatz für wegfallende gastronomische Nutzung zu bemühen. 2. Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2023), LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 148 und OA 1184 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 30
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 148 wird mit der Maßgabe zugestimmt, zusätzliche Grünelemente in den Entwurf zu integrieren und sich um einen Ersatz für wegfallende gastronomische Nutzung zu bemühen. 2. Die Vorlage NR 2023 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1184 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2023), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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