Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ächtung des N*Wortes und des M*Wortes gemäß den Zielen der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung

Vorlagentyp: NRFRAKTION
6 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, das N*Wort und das M*Wort gemäß den Zielen der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung zu ächten. Dies soll zur Sensibilisierung der Bevölkerung gegenüber Rassismus und Diskriminierung beitragen und die Wertschätzung der Beiträge von Menschen afrikanischer Abstammung fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main ächtet gemäß den Zielen der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft und Abstammung (2015-2024) das N*Wort und das M*Wort.

Begründung

Das M*- und das N*Wort wird von vielen schwarzen Menschen und Menschen of Color mit Leid, Gewalt, Diskriminierung und Entmenschlichung verbunden. Mit diesen beiden Wörtern sind viele rassistische Stereotypen verknüpft. Die Vereinten Nationen haben seit 2015 die Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung ausgerufen: Damit erkennt die nationale Gemeinschaft Menschen afrikanischer Abstammung als eigenständige Gruppe an, deren Menschenrechte geschützt und gefördert werden sollen. Dazu gehört neben dem Schutz vor Rassismus und Diskriminierung auch die Förderung der besseren Kenntnis und Wertschätzung des Beitrags zur Entwicklung unserer Gesellschaft von Menschen afrikanischer Abstammung. Bis 2024 sollen sich alle Staaten den Zielen der UN-Dekade verschreiben. Nach den Städten Köln und Kassel, die beide anerkannt haben, dass das N*Wort und deren Benutzung rassistisch ist, soll Frankfurt als eine der vielfältigsten Städte Deutschlands nicht nur das N*Wort, sondern auch das M*Wort ächten und damit anerkennen, dass diese beiden Begriffe rassistisch sind und jegliche Benutzung dieser beiden Wörter als diskriminierend aufgefasst wird. Im Aktionsplan "Frankfurt gegen Rassismus!" zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus, den die Stadt Frankfurt im Juni 2020 beschlossen hat, verpflichtet sie sich gemäß dem Motto "Ja zur Vielfalt, nein zu Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung!" unter Punkt 2: "Die Kompetenz, Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Homo- und Transfeindlichkeit sowie andere Formen von politisch und religiös motiviertem Extremismus und Diskriminierung zu erkennen, muss in der Gesamtbevölkerung gestärkt werden. Dies wird ein zentraler Punkt der Politik und der Informationsarbeit der Stadt Frankfurt sein." Die Ächtung diskriminierender Begriffe durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung würde einen weiteren Schritt zur Sensibilisierung der Gesamtbevölkerung darstellen. Gerade die Stadtverordnetenversammlung als höchstes demokratisch legitimiertes Gremium der Frankfurter Bürger:innen kann hiermit ein Zeichen setzen, das in die Stadtgesellschaft hinein und darüber hinaus Vorbild- und Signalwirkung entfalten kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 2021 brachte FRAKTION diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.03.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 4 · 20.01.2022
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 198 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 198 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Namentliche Abstimmung über die Zurückstellung der Vorlagen NR 198 und NR 231 auf Antrag von LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION: Stadtverordneter Agatay Ja Stadtverordnete Akmadza Nein Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi Ja Stadtverordneter Bäppler-Wolf Ja Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Bakakis Ja Stadtverordnete Baumann fehlt Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordneter Brillante Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordnete Christann Nein Stadtverordnete Dalhoff Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Düwel Ja Stadtverordnete Eberz Ja Stadtverordneter Edelmann Ja Stadtverordnete Dr. Fabricius Nein Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster fehlt Stadtverordnete Frank-Millman Ja Stadtverordnete von Franqué Ja Stadtverordnete Friedrich Nein Stadtverordneter Fuchs Ja Stadtverordneter Gannoukh Ja Stadtverordneter Görres Nein Stadtverordnete Goertz Ja Stadtverordnete Hahn Nein Stadtverordneter Hauenschild Ja Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordneter Huber Ja Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordnete Dr. Knacker Ja Stadtverordneter Dr. Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr. Kößler Nein Stadtverordnete Korenke Nein Stadtverordnete Krzelj Ja Stadtverordnete Kube Ja Stadtverordneter Kumar Ja Stadtverordnete Kunze Ja Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordneter Dr. Langner Ja Stadtverordneter Lauterwald Ja Stadtverordnete Leineweber Ja Stadtverordneter Lobenstein Ja Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordnete Luxen Ja Stadtverordnete Mahn fehlt Stadtverordneter Medoff Ja Stadtverordnete Dr. Mehler-Würzbach Nein Stadtverordnete Meyer Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordneter Müller Nein Stadtverordneter Nagel Nein Stadtverordnete Nguyen Ja Stadtverordneter Papke Ja Stadtverordnete Pauli fehlt Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordnete Pause Ja Stadtverordneter Pfeiffer Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Pürsün Ja Stadtverordnete Ringer Nein Stadtverordneter Ritter Ja Stadtverordnete Dr. Rosenbaum Ja Stadtverordnete Roshan Moniri Ja Stadtverordneter Schäfer Nein Stadtverordneter Schenk Ja Stadtverordneter Schlimme Ja Stadtverordnete Schnitzler Ja Stadtverordneter Dr. Schulz Ja Stadtverordnete Schulz-Nurtsch Ja Stadtverordneter Schwander Nein Stadtverordneter Schwichtenberg Nein Stadtverordnete Serke Nein Stadtverordneter Shehata Ja Stadtverordneter Sitki Ja Stadtverordnete Steinhardt Nein Stadtverordnete Telyakar Ja Stadtverordneter Thoma Ja Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordnete Ulrich Ja Stadtverordneter Dr. Vogel fehlt Stadtverordneter Wehnemann Nein Stadtverordneter Witsch Ja Stadtverordnete Wollkopf Ja Stadtverordneter Yildiz Ja Stadtverordneter Yilmaz Nein Stadtverordnete Zapf-Rodriguez Ja Stadtverordneter Zengin Nein Stadtverordneter Zieran Nein 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wehnemann, Ditfurth, Akmadza, Müller, Yildiz, Medoff, Fuchs, Schwichtenberg und Bakakis dienen zur Kenntnis. c) Der Vorsitzende rügt Frau Stadtverordnete Ditfurth wegen der Verwendung des Begriffs "Nazis" gegenüber der Mitglieder der AfD-Fraktion. Namentliche Abstimmung über die Zurückstellung der Vorlagen NR 198 und NR 231 auf Antrag von LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION: Stadtverordneter Agatay Ja Stadtverordnete Akmadza Nein Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi Ja Stadtverordneter Bäppler-Wolf Ja Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordneter Bakakis Ja Stadtverordnete Baumann fehlt Stadtverordneter Becker Nein Stadtverordneter Brillante Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordnete Christann Nein Stadtverordnete Dalhoff Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Düwel Ja Stadtverordnete Eberz Ja Stadtverordneter Edelmann Ja Stadtverordnete Dr. Fabricius Nein Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster fehlt Stadtverordnete Frank-Millman Ja Stadtverordnete von Franqué Ja Stadtverordnete Friedrich Nein Stadtverordneter Fuchs Ja Stadtverordneter Gannoukh Ja Stadtverordneter Görres Nein Stadtverordnete Goertz Ja Stadtverordnete Hahn Nein Stadtverordneter Hauenschild Ja Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordneter Huber Ja Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordnete Dr. Knacker Ja Stadtverordneter Dr. Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr. Kößler Nein Stadtverordnete Korenke Nein Stadtverordnete Krzelj Ja Stadtverordnete Kube Ja Stadtverordneter Kumar Ja Stadtverordnete Kunze Ja Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordneter Dr. Langner Ja Stadtverordneter Lauterwald Ja Stadtverordnete Leineweber Ja Stadtverordneter Lobenstein Ja Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordnete Luxen Ja Stadtverordnete Mahn fehlt Stadtverordneter Medoff Ja Stadtverordnete Dr. Mehler-Würzbach Nein Stadtverordnete Meyer Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordneter Müller Nein Stadtverordneter Nagel Nein Stadtverordnete Nguyen Ja Stadtverordneter Papke Ja Stadtverordnete Pauli fehlt Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordnete Pause Ja Stadtverordneter Pfeiffer Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Pürsün Ja Stadtverordnete Ringer Nein Stadtverordneter Ritter Ja Stadtverordnete Dr. Rosenbaum Ja Stadtverordnete Roshan Moniri Ja Stadtverordneter Schäfer Nein Stadtverordneter Schenk Ja Stadtverordneter Schlimme Ja Stadtverordnete Schnitzler Ja Stadtverordneter Dr. Schulz Ja Stadtverordnete Schulz-Nurtsch Ja Stadtverordneter Schwander Nein Stadtverordneter Schwichtenberg Nein Stadtverordnete Serke Nein Stadtverordneter Shehata Ja Stadtverordneter Sitki Ja Stadtverordnete Steinhardt Nein Stadtverordnete Telyakar Ja Stadtverordneter Thoma Ja Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordnete Ulrich Ja Stadtverordneter Dr. Vogel fehlt Stadtverordneter Wehnemann Nein Stadtverordneter Witsch Ja Stadtverordnete Wollkopf Ja Stadtverordneter Yildiz Ja Stadtverordneter Yilmaz Nein Stadtverordnete Zapf-Rodriguez Ja Stadtverordneter Zengin Nein Stadtverordneter Zieran Nein

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 5 · 17.02.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 231 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 283 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfD
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (NR 198 = Annahme, NR 231 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 198)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 231), LINKE. und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen FRAKTION (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 198); CDU (= Votum im Ältestenausschuss), LINKE., AfD und BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (NR 198 = Annahme, NR 231 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 198)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 22.02.2022
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 231 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 283 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfD
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Plenum)Gartenpartei (NR 198, NR 231 und NR 283 = Annahme im Rahmen NR 267)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 231), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung); BFF-BIG (= Votum im Plenum) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme ohne Zusatz), sowie AfD und FRAKTION (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF (= Annahme im Rahmen NR 198); BFF-BIG (= Votum im Plenum) zu 3. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD (= Ablehnung) und FRAKTION (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 198); CDU, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 198, NR 231 und NR 283 = Annahme im Rahmen NR 267)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 24.02.2022
TO I, TOP 8
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage NR 198 wird aufgrund der Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 1. auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 198 wird aufgrund der Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 1. auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 231 wird aufgrund der Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 1. auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 283 wird aufgrund der Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 1. auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONIBF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und IBF zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und IBF zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und IBF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 31.03.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 198 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 231 wird im Rahmen der Vorlage NR 283 zugestimmt. 3. a) Der Vorlage NR 283 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Telyakar, Ditfurth, Wehnemann, Ringer, Schwichtenberg, Shehata, Schnitzler, Huber, Lobenstein, Hahn, Brillante, Mahn, Zieran und Schenk sowie von Bürgermeisterin Dr. Eskandari-Grünberg dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldung der Stadtverordneten Ditfurth zur Geschäftsordnung dient zur Kenntnis. d) Die persönliche Erklärung des Stadtverordneten Pfeiffer dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 231), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz), AfD und FRAKTION (= Ablehnung), ÖkoLinX-ELF (= Annahme im Rahmen NR 198) sowie Gartenpartei (Annahme im Rahmen NR 267) zu 3. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 231), AfD und BFF-BIG (= Ablehnung), FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 198) sowie Gartenpartei (= Annahme im Rahmen NR 267)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen