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Rassismus in Frankfurt entschieden bekämpfen I: Anti-Schwarzem Rassismus in Frankfurt entgegentreten und koloniale Vergangenheit aufarbeiten

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus, insbesondere gegen Menschen afrikanischer Abstammung, und zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit. Ziel ist es, Diskriminierung zu reduzieren und eine inklusive Gesellschaft zu fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

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Antrag

Die Stadt Frankfurt am Main unterstützt die Ziele der von der UN-Generalversammlung ausgerufenen "Internationalen Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung" und erkennt an, dass Menschen afrikanischer Abstammung Opfer des Kolonialismus waren und von dessen Folgen betroffen sind.

Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich aktiv gegen rassistische Diskriminierung ein. Wir werden gemeinsam mit der Zivilgesellschaft anti-Schwarzen Rassismus aktiv bekämpfen und die koloniale Vergangenheit aus lokaler Perspektive aufarbeiten.

Die Stadt Frankfurt verfolgt stets das Ziel einer diskriminierungs- und gewaltfreien Sprache. Wir bekennen uns zu Offenheit und Toleranz im Zusammenleben aller Menschen in Frankfurt.

Vor diesem Hintergrund fordert die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat auf:

- Geeignete Orte und Formate zu identifizieren, um sich mit der Kolonialgeschichte Deutschlands und lokalen Anknüpfungspunkten auseinanderzusetzen. Dabei sollen zivilgesellschaftliche Organisationen und Akteur*innen eng mit eingebunden sowie Betroffene gehört werden.

- Darüber hinaus Plätze- und Straßennamen mit Bezug zum Kolonialismus aufzulisten. Sodann soll eine kritische Sichtbarmachung und Aufklärung durch Plaketten, QR Codes oder ähnliches erfolgen und in besonders drastischen Fällen eine Umbenennung in Erwägung gezogen werden, die in Einklang mit unseren Vorstellungen einer gleichberechtigten Sichtbarmachung von Frauen sowie in Bezug auf unsere diverse Stadtgesellschaft steht. Bei diesem Prozess der kritischen Auseinandersetzung im Sinne der Erinnerungskultur werden die dafür zuständigen Ortsbeiräte sowie Bürger*innen eng einbezogen.

- Zudem fördert die Stadt Frankfurt am Main die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte insbesondere im öffentlichen Raum und in der Jugendbildungsarbeit. In diesem Rahmen wird auch an den Völkermord an den Herero und Nama in "Deutsch-Südwestafrika" erinnert, der sich 2024 zum

120. Mal jährt. Die Stadt Frankfurt am Main kooperiert mit Vereinen, Projekten und Initiativen, die sich für die Sichtbarkeit der Perspektiven und Lebensrealitäten von Menschen afrikanischer Herkunft einsetzen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge außerdem beschließen, das "N*-Wort" und das "M*-Wort" als rassistisch und diskriminierend anzuerkennen und zu verurteilen.

Die Stadtverordnetenversammlung fordert diesbezüglich den Magistrat auf:

- Geeignete Formen einer gesamtzivilgesellschaftlichen Auseinandersetzung und Debattenformate zu diskriminierungsfreier Sprache zu erarbeiten und diese umzusetzen. Auch hierbei sollen zivilgesellschaftliche Organisationen und Akteur*innen eng mit eingebunden sowie Betroffene gehört werden.

- Besondere Fortbildungsangebote zu interkultureller Kompetenz und Sensibilisierung für anti-Schwarzen Rassismus für städtische Mitarbeitende zu konzipieren, auszubauen und in die Ausbildungspläne aufzunehmen. [i]

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Februar 2022 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein.

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